Schlagwort: politik

Pau­schale von 16.000 Euro pro Flüchtling: Scholz bietet Kos­ten­über­nahme für Asyl­un­ter­bringung an

Der Bund will den Kom­munen bei der Inte­gration aner­kannter Flücht­linge doch noch finan­ziell ent­ge­gen­kommen und auch wei­terhin die Kosten der Unter­kunft über­nehmen. “Ich bin dafür, eine unkom­pli­zierte und vor allem nach­haltige Finan­zie­rungs­re­gelung für die Flücht­lings­kosten zu finden”, sagte Bun­des­fi­nanz­mi­nister Olaf Scholz (SPD) der “Süd­deut­schen Zeitung” (Diens­tags­ausgabe). Städte und Gemeinden schul­terten die Hauptlast der Inte­gration. “Jede […]

Den ganzen Artikel lesen

Vera Lengsfeld: Unkon­trol­lierte Mas­sen­ein­wan­derung gefährdet die innere Sicherheit

Vor drei Tagen rauschte es ganz gewaltig im Blät­terwald der Qua­li­täts­medien. Im Saarland hatte ein AfD-Poli­­tiker der Polizei eine unge­schickt for­mu­lierte Frage gestellt und eine geschickt beschränkte Antwort bekommen. Daraus kann man schliessen, dass die Polizei die Frage lieber nach der exakten Form als nach dem Zweck der Fra­ge­stellung beant­wortet hat. So ein Ver­fahren ist […]

Den ganzen Artikel lesen

Cyber­krieg der USA gegen Vene­zuela: Dritter großer Strom­ausfall in einem Monat

Über den ersten großen Strom­ausfall in Vene­zuela wurde in den Medien aus­führlich berichtet. Dass es nun innerhalb eines Monats zu zwei wei­teren großen Strom­aus­fällen gekommen ist, wird weniger intensiv berichtet. (Von Thomas Röper) Die vene­zo­la­nische Regierung macht Cyber-Angriffe aus den USA für die plötz­liche Häufung der lan­des­weiten Strom­aus­fälle ver­ant­wortlich, während der selbst­er­nannte „Prä­sident“ Guaido Misswirtschaft […]

Den ganzen Artikel lesen

Patrioten ver­eingt euch! Orbán sucht Schul­ter­schluss mit Salvini

Nach der Sus­pen­dierung der Mit­glied­schaft Ungarns in der Euro­päi­schen Volks­partei sucht Viktor Orbán den Schul­ter­schluss mit Matteo Salvini in Rom, berichtet die Kronen Zeitung. (Von Collin McMahon) „Ungarn ist zu klein, um seine Meinung in Europa durch­zu­setzen. Medien, NGOs, Uni­ver­si­täten in Europa sind alle gegen uns und können uns zer­stören. Daher brauchen wir starke Verbündete“, […]

Den ganzen Artikel lesen

Umfrage: 38 Prozent sym­pa­thi­sieren mit den Grünen

38 Prozent der Wahl­be­rech­tigten in Deutschland können sich derzeit vor­stellen, die Grünen zu wählen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Medi­en­gruppe RTL. Demnach ist das gesamte Wäh­ler­po­tential der Partei in diesem Frühjahr so groß wie das der Union (39 Prozent) und größer als das der SPD (31 Prozent) und der […]

Den ganzen Artikel lesen

SPD-Poli­tiker Kahrs fordert AfD-Verbot

Der Sprecher des kon­ser­va­tiven See­heimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich für ein Verbot der AfD aus­ge­sprochen. “Alle AfD-Abge­­or­d­­neten sind Mit­glieder einer rechts­ra­di­kalen Partei”, sagte er am Montag in der “Bild”-Sendung “Die rich­tigen Fragen”. Die Partei müsse deshalb über­prüft, beob­achtet und ver­boten werden, sagte der SPD-Chefhaushälter.Seinem Par­tei­kol­legen Thilo Sar­razin riet er, selbst aus […]

Den ganzen Artikel lesen

Die Greta-Glosse

Ver­meint­liche Gut­men­schen mit einer gewissen Erlöser-Aura gab es zu allen Zeiten, auch wenn sie nicht alle hei­lig­ge­sprochen wurden, von welcher Ideo­logie auch immer. Die wirklich großen, außer­ge­wöhn­lichen Per­sön­lich­keiten, die diese Welt berei­chern oder viel­leicht sogar vor einer Kata­strophe gerettet haben, sind selten und werden auch nur selten als solche erkannt. Umso lieber feiert unser medial […]

Den ganzen Artikel lesen

„Häss­licher Popu­lismus“: Wie ent­schlos­senes Handeln Schlim­meres verhinderte

Ganz Europa hat wieder die Uhren umge­stellt. Und Deutschland kennt seither nur noch ein Thema. Aus­gelöst wurde die hitzige Debatte durch ein in den sozialen Netz­werken ver­brei­tetes Bild, das einen Mann zeigt, der auf seine Uhr schaut. In Anlehnung an einen Wer­be­slogan der 1980er war dar­unter zu lesen: „Ich mag die Som­merzeit unheimlich gerne. Ich […]

Den ganzen Artikel lesen

Deutschand steckt im Stau: Von tür­ki­schen Hoch­zeits­korsos und deut­schen Ret­tungs­gassen — Eine Glosse

Deutschland steckt im Stau. Grund sind Bau­stellen, hohes Ver­kehrs­auf­kommen, Unfälle und – zunehmend – Tür­ken­korsos auf der Autobahn. Hierbei handelt es sich meist um ein folk­lo­ris­tisch modi­fi­ziertes Ritual von noch nicht ganz inte­grierten Hoch­zeits­gästen aus dem Lande Erdogan: Nämlich den Konvoi auf dem Weg zur Braut mitten auf der Straße anzu­halten – beliebt sind Autobahnen […]

Den ganzen Artikel lesen

Kom­mu­nal­wahlen in der Türkei: AKP vor Nie­derlage in Istanbul

  Bei den Kom­mu­nal­wahlen in der Türkei zeichnet sich trotz des lan­des­weiten Siegs der AKP ein Rück­schlag für Prä­sident Recep Tayyip Erdogan ab. Nach Aus­zählung fast aller Stimmen liegt der Kan­didat der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen CHP, Ekrem Ima­moğlu, in der Wirt­schafts­me­tropole Istanbul knapp vor Ex-Minis­­ter­prä­­sident Binali Yil­dirim von der AKP. Beide Kan­di­daten hatten sich in der Nacht […]

Den ganzen Artikel lesen