Kategorie: Politik & Aktuelles

Kaum ein demo­kra­ti­sches Land wird so dumm und wahn­sinnig regiert

„Gestiegene Preise für Energie haben die Inflation im April 2019 deutlich ange­heizt. Die Ver­brau­cher­preise klet­terten im Ver­gleich zum Vor­jah­res­monat um 0,2 Prozent. Bei Energie und Kraft­stoffen fällt der Anstieg noch steiler aus: um 4,6 Prozent.“ (Von Michael Korn­owski, „Ohne Umschweife“*) Das ist die nüch­terne Meldung der Wirt­schafts­agen­turen, die Michael Korn­owski, Her­aus­geber des Blogs „Ohne Umschweife“ […]

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VIDEO: Diese Bilder sind im TV untersagt! Der fran­zö­sische Prä­sident Emma­nuelle Macron mit wütenden Rufen & Eier­würfen empfangen!

Diese Bilder werden Sie in keinem TV-Kanal sehen! Emmanuel Macron wird mit wütenden Rufen und Eier­würfen emp­fangen! Nur mit Mühe und Not schafft es der fran­zö­sische Prä­sident, aus der Menge her­aus­zu­kommen. Der Volkszorn in Frank­reich wütet weiter gegen die „Elite da oben!“ Die Men­schen haben auf­grund von Steu­er­erhö­hungen in der Ver­gan­genheit immer weniger zum Leben. Hier das […]

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Das rus­sische Fern­sehen über das Dilemma der EU: Wie geht es weiter mit der Ukraine?

In der rus­si­schen Sendung „Nach­richten der Woche“ gab es am Sonntag viele Berichte über die Ukraine. Ich werde später dazu eine zusam­men­fas­sende Analyse schreiben. Aber einen Beitrag, der das Dilemma der EU und auch Deutsch­lands bei dem Thema Ukraine auf­zeigt, habe ich kom­plett über­setzt. Beginn der Über­setzung: Europa reagiert ori­ginell auf den Macht­wechsel in der Ukraine. […]

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GroKo plant Unter­su­chungss­aus­schuss über “rechts­extre­mis­tische Netzwerke”

Berlin  — In der großen Koalition wird ein Unter­su­chungs­aus­schuss über rechts­extre­mis­tische Netz­werke innerhalb und außerhalb der Sicher­heits­be­hörden nicht mehr aus­ge­schlossen. Das berichtet das “Redak­ti­ons­netzwerk Deutschland” (Sams­tag­aus­gaben) unter Berufung auf Sicher­heits­kreise. Grund sind offenbar unter anderem jüngste Recherchen beim Mili­tä­ri­schen Abschirm­dienst (MAD) sowie beim Bun­desamt für Ver­fas­sungs­schutz (BfV). Anlass sind rechts­extre­mis­tische Ver­dachts­fälle in der Bun­deswehr und […]

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Alt­par­teien unter Ver­dacht: Bun­destag prüft illegale Par­tei­en­fi­nan­zierung von 2013

Berlin — Im Zusam­menhang mit mut­maßlich ille­galen Wer­be­ak­tionen der Bun­des­tags­frak­tionen im Jahr 2013 führt die Bun­des­tags­ver­waltung mehrere par­tei­recht­liche Prüf­ver­fahren durch. Das bestä­tigte ein Behör­den­sprecher auf Anfrage. Seinen Angaben zufolge seien die Prü­fungen bereits im Mai 2017 auf den Weg gebracht worden. Hin­ter­grund waren Ermitt­lungen des Bun­des­rech­nungshofs (BRH), der sei­nerzeit die Finanzen der Bun­des­tags­frak­tionen unter­sucht hatte. Dabei […]

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5.000 Euro Belohnung nach Brand­an­schlag in Essen!

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Die SVP ist ent­setzt: Der Bun­desrat will Hei­ma­treisen von Flücht­lingen erlauben

Aner­kannten Flücht­lingen ist es ver­boten, in ihren Heimat- oder Her­kunfts­staat zu reisen. Der Bun­desrat will jedoch Aus­nahmen zulassen. Die SVP ist darüber ent­setzt: Wer in das Land zurück­kehrt, in dem er angeblich ver­folgt ist, ist nicht bedroht und damit kein Flüchtling im Sinne des Gesetzes. Nun geschieht, wovor die SVP schon immer gewarnt hat: Der […]

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Vro­niplag stellt Giffeys Dok­tor­arbeit ver­nich­tendes Zeugnis aus

Berlin  — Die Pla­gi­ats­jäger der Inter­net­plattform “Vro­niplag” stellen der Dok­tor­arbeit von Fami­li­en­mi­nis­terin Fran­ziska Giffey ein ver­nich­tendes Zeugnis aus. “Die Arbeit hätte so als Dok­tor­arbeit nicht ange­nommen werden dürfen, da sind grund­le­gende Stan­dards des Zitierens von Quellen nicht ein­ge­halten worden”, sagte Gerhard Dan­nemann, Aktivist bei der Plattform, am Freitag dem Nach­rich­ten­sender n‑tv. “Es häuft sich vor […]

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SPD erneut auf Irrweg: CO2-Steuer ist unverantwortlich

Von Peter Helmes Es ist immer wieder das­selbe in der Politik: Gibt es ein Problem, schreit man gerne nach Steu­er­erhö­hungen – nach dem alten sozia­lis­ti­schen Glauben, dass man mit Geld Berge ver­setzen könne. Wir reden hier aber über das Geld der Bürger. Und da graust es mich immer wieder, wenn ich sehen muss, wie gerade […]

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Vera Lengsfeld: Leben unter Will­kür­herr­schaft – Mein Gespräch mit Michael Mross (Video)

“Wir leben in einer Will­kür­herr­schaft”, poli­tisch Anders­den­kende geraten immer mehr unter Druck. Michael Mross im Gespräch mit Vera Lengsfeld: Was ist eigentlich aus der “Erklärung 2018” geworden und der Mega-Petition im Bun­destag? Was wählen bei der EU-Wahl? Sie sehen gerade einen Platz­hal­ter­inhalt von YouTube. Um auf den eigent­lichen Inhalt zuzu­greifen, klicken Sie auf die Schaltfläche […]

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