Kategorie: Politik & Aktuelles

Wer soll Euch noch ver­trauen? (Video)

Das Ver­trauen in Politik und Medien ero­diert. Was auf den ersten Blick besorg­nis­er­regend scheint, ist nach näherer Betrachtung aber einfach nur gut so! TEILT dieses Video so oft ihr könnt, damit noch mehr Men­schen auf­ge­klärt werden!           Sie sehen gerade einen Platz­hal­ter­inhalt von YouTube. Um auf den eigent­lichen Inhalt zuzu­greifen, klicken Sie […]

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Lehre aus DDR und Mau­erfall: Sozia­lismus ist ein Zombie

Der drei­ßigste Jah­restag des Mau­er­falls war der Anlass für eine Vielzahl von Reden auf unter­schied­lichsten Ver­an­stal­tungen und für zahl­reiche Text­bei­träge in diversen Medien. (von Rainer Fass­nacht) Exem­pla­risch für den Großteil der Wort­mel­dungen war die Festrede, die Bun­des­prä­sident Frank-Walter Stein­meier am 9. November 2019 am Bran­den­burger Tor in Berlin gehalten hat. Aus­gehend von der Ein­sicht, dass […]

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Koh­le­aus­stiegs­gesetz ohne Abstands­regeln für Windkraft

Das Koh­le­aus­stiegs­gesetz wird offenbar nicht die stark umstrit­tenen Abstands­regeln für neue Wind­kraft­werke ent­halten. Das Thema Erneu­erbare Energien wurde aus dem neu­esten Refe­ren­ten­entwurf gestrichen. Das berichten die Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Frei­tags­aus­gaben) unter Berufung auf den Entwurf.Im Zuge des Koh­le­aus­stiegs­ge­setzes sollte unter anderem beschlossen werden, dass für neue Wind­räder ein Min­dest­ab­stand von 1.000 Metern zur Wohn­be­bauung von […]

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Vene­zuela, Bolivien, Kolumbien — Die letzten Ent­wick­lungen im Pul­verfass Südamerika

In Süd­amerika gehen die Unruhen in ver­schie­denen Ländern weiter. Nun rumort es auch in Kolumbien. Kolumbien ist ein sehr armes Land, das Durch­schnitts­gehalt liegt bei 399 Dollar und ist damit eines der geringsten in der Region. Und das, obwohl das Land reich an Boden­schätzen wie Gold, Silber, Platin und auch Öl und Gas ist. Das […]

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Kli­ma­wandel: Die falsche Behauptung vom „97-Prozent-Konsens“

Eines der popu­lären Argu­mente der Ver­fechter aggres­siver Staats­ein­griffe in der Kli­ma­wan­del­de­batte besteht darin, sich darauf zu berufen, dass „97% aller Wis­sen­schaftler“ ihrer Meinung sind, und folglich alle Kri­tiker unwis­sen­schaft­liche „Leugner“. (von Robert P. Murphy) Diese Behaup­tungen waren von Anfang an zwei­felhaft; Leute wie David Friedman haben bewiesen, dass die Behauptung vom 97%-Konsens nur deshalb zum […]

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SPD-Mit­glieder wollen Walter-Borjans und Esken als Parteichefs

Die SPD-Mit­­glieder wollen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als Par­tei­chefs. Das Duo bekam in der Stichwahl der Mit­glie­der­be­fragung 53,1 Prozent der gül­tigen Stimmen, teilte die stell­ver­tre­tende Par­tei­chefin Malu Dreyer am Sams­tag­abend im Willy-Brandt-Haus in Berlin nach Ende der Aus­zählung mit. Olaf Scholz und Klara Geywitz kamen demnach auf 45,3 Prozent.Es gehe nun darum, die Partei […]

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Meuthen und Chrupalla neue AfD-Doppelspitze

Die neue AfD-Dop­­pel­­spitze besteht aus Jörg Meuthen und Tino Chrupalla. Der Bun­des­par­teitag in Braun­schweig bestä­tigte am Samstag Meuthen mit 69,2 Prozent im Amt, anschließend setzte sich Chrupalla, der vom schei­denden Co-Chef Alex­ander Gauland vor­ge­schlagen worden war, mit 54,5 Prozent in der Stichwahl gegen Gott­fried Curio durch. Meuthen hatte zuvor beim Tätig­keits­be­richt des Bun­des­vor­stands neue Medienberichte […]

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Merkel will erneut Geld an ihren Spezi Erdogan vergeben

Im Rahmen eines Treffens mit dem kroa­ti­schen Minis­ter­prä­si­denten stellte Merkel ihrem Spezi Erdogan eine neue Geld­lie­ferung aus den Steu­er­töpfen der EU-Mit­­glie­d­­staaten bereit. »Dazu wäre ich zum Bei­spiel bereit«, sagte sie bezüglich der Auf­sto­ckung der sechs Mil­li­arden Euro aus dem 2016 geschlos­senen Abkommen. 2016 schlossen Merkel und ihr Spezi Erdogan das soge­nannte Flücht­lings­ab­kommen. Den Deal, den […]

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Petry: “Die AfD ist führungslos”

Die ehe­malige AfD-Vor­­­si­t­­zende Frauke Petry hat die Füh­rungs­spitze der Partei kri­ti­siert. “Die AfD ist füh­rungslos”, sagte Petry in der Sendung “Früh­start” der RTL/n‑tv-Redaktion. Für die Partei spiele es somit keine große Rolle, dass der bis­herige AfD-Vor­­­si­t­­zende Alex­ander Gauland auf dem kom­menden Par­teitag nicht erneut kan­di­dieren wolle.Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und andere Radikale hätten längst das […]

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Open-Skies-Vertrag: USA unter­richten Nato-Staaten über ihre Pläne, den Vertrag zu kündigen

Die ersten Mel­dungen, dass die USA einen wei­teren Rüs­tungs­kon­troll­vertrag kün­digen wollen, bestä­tigen sich, auch wenn es in Deutschland noch keine Berichte darüber gibt. Es geht um den Open-Skies-Vertrag, der den Mit­glieds­staaten erlaubt, Auf­klä­rungs­flüge über dem Gebiet der anderen Staaten durch­zu­führen. Der Vertrag ist eine ver­trau­ens­bil­dende Maß­nahme, die es ermög­licht, Trup­pen­be­we­gungen der anderen Staaten zu beobachten. […]

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