Autor: Redaktion

Am 22. März war der Welt­was­sertag – inter­es­siert er Muslime?

– Warum bringen die isla­mi­schen Länder ihren Was­ser­mangel nicht in den Griff? – Zur Pro­ble­matik der exzes­siven Waschungen vor den Gebeten von Mus­limen (Von Albrecht Künstle) Die Medien brauchen für einige Tage im Jahr Lücken­füller. Am 22. März z.B. war es der Welt­was­sertag. In keiner Zeitung durfte ein Bild fehlen, auf dem nicht ein Kind Wasser […]

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Asyl­recht in ein­facher Sprache: Der Deutsch­landfunk erklärt die Grundrechte

Der Deutsch­landfunk hat im poli­ti­schen Betrieb in Deutschland ein Defizit ent­deckt, nämlich das Ver­ständnis des Grund­ge­setzes. Wer nun denkt, damit seien die Abge­ord­neten ange­sprochen, gar die Regierung mit ihrer ille­galen Asyl­po­litik und über­haupt mit der Miss­achtung des Grund­ge­setzes, der irrt. Das doofe Volk soll infor­miert werden, dass alles bei uns in Ordnung ist, und dass […]

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Viele Asyl­be­werber müssen bei Abschie­bungen gefesselt werden!

Im Jahr 2018 hat die Bun­des­po­lizei 23.617 abge­lehnte Asyl­be­werber aus Deutschland in ihre Hei­mat­länder zurück­ge­führt, immer häu­figer mussten die Beamten dabei auch Zwangs­mittel ein­setzen. Das zeigt die Antwort der Poli­zei­be­hörde auf eine Anfrage der “Bild-Zeitung” (Diens­tag­ausgabe). “Zur Durch­führung der Abschie­bungen wurden ins­gesamt 1.239 Hilfs­mittel (Klettband, Fest­hal­tegurt, Kopf- und Beiß­schutz, Hand- und Fuß­fessel) eingesetzt.“Im Jahr 2017 […]

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150.000 Emp­fänger: Hartz-IV-Bezug bei Bul­garen und Rumänen ver­drei­fachte sich

Fünf Jahre nach der Öffnung des deut­schen Arbeits­markts für Bul­garen und Rumänen, hat sich die Zahl der Hartz-IV-Emp­­fänger aus diesen EU-Ländern auf 150.000 mehr als ver­drei­facht, wie die Bun­des­agentur für Arbeit mit­teilte. In den ver­gan­genen Jahren stieg nach Angaben der Bun­des­agentur für Arbeit die Zahl der Hartz-IV-Emp­­fänger aus Rumänien und Bul­garien um mehr als das […]

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INSA: Mehrheit für Schwarz-Grün

Im aktu­ellen INSA-Mei­­nungs­­­trend für “Bild” (Diens­tag­ausgabe) gewinnen CDU/CSU (30,5 Prozent) einen Pro­zent­punkt hinzu. Die SPD (15,5 Prozent) ver­liert einen halben Punkt, die AfD (13,5 Prozent) einen ganzen Punkt. FDP (9 Prozent), Linke (9 Prozent) und Grüne (17,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche.Sonstige Par­teien kommen zusammen auf 5 Prozent (+0,5). Ein schwarz-grünes Bündnis aus […]

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Fast alle Imame in Deutschland kommen aus dem Ausland

In den rund 2.000 Moscheen in Deutschland pre­digen laut einer Studie der Konrad-Ade­­nauer-Stiftung wei­terhin zu fast 90 Prozent Imame aus dem Ausland. Sie stammten ins­be­sondere aus der Türkei, Nord­afrika, Albanien, dem ehe­ma­ligen Jugo­slawien, aus Ägypten und dem Iran, heißt es in dem Papier, berichtet die “Rhei­nische Post” (Dienstag). Die Tür­kisch-Isla­­mische Union der Anstalt für Religion […]

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Hessen will Kom­pe­tenzen für Steu­er­fahnder erweitern

Wies­baden — Der hes­sische Finanz­mi­nister Thomas Schäfer (CDU) hat seine For­derung nach erwei­terten Kom­pe­tenzen für Steu­er­fahnder bekräftigt. Die Finanz­be­hörden müssten künftig auch Telefone abhören und Inter­net­kom­mu­ni­kation über­wachen können, um besonders schwere Fälle von Steu­er­hin­ter­ziehung bekämpfen zu können, sagte Schäfer dem “Spiegel”. Als Bei­spiele nannte Schäfer Ermitt­lungen zu soge­nannten Cum-Ex-Geschäften mit Akti­en­leer­ver­käufen rund um den Dividendenstichtag […]

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Finanz­trans­ak­ti­ons­steuer: Deutschland liefert höchsten Beitrag an die EU ab

Berlin — Die Bun­des­re­publik wird den mit Abstand größten Beitrag zur geplanten Finanz­trans­ak­ti­ons­steuer liefern, die zehn Staaten der Euro­päi­schen Union gemeinsam ein­führen wollen. Das geht aus einer Auf­stellung der EU-Kom­­mission für den Finanz­mi­nis­terrat hervor, über welche der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach soll die Abgabe, die künftig bei jedem Kauf eines Anteils­scheins einer […]

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NRW-Innen­mi­nister will pädo­phile Poli­zei­beamte entlassen

Düs­seldorf — Nor­d­rhein-Wes­t­­falens Innen­mi­nister Herbert Reul (CDU) will dras­ti­scher gegen Poli­zei­beamte im Lan­des­dienst vor­gehen, die wegen der Nutzung von kin­der­por­no­gra­fi­schen Auf­nahmen auf­fällig werden. “Jemand, der wegen einer solchen Straftat ver­ur­teilt ist, kann kein Polizist mehr sein. Das ist für mich unvor­stellbar, und für die anderen anstän­digen Beamten auch”, sagte Reul der “Welt”.“Mit so jemanden will […]

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“Umvolkung” & “Bevöl­ke­rungs­aus­tausch” — Innen­mi­nis­terium fürchtet rechte Rhe­torik führt zu Terror

Berlin — Nach dem Attentat in Neu­seeland hat das Bun­des­in­nen­mi­nis­terium (BMI) vor den Folgen von radikal rechter Rhe­torik gewarnt. Poli­tische Begriffe wie “Umvolkung”, “Bevöl­ke­rungs­aus­tausch” und “Aus­tausch des Volkes”, wie sie in der Ver­gan­genheit von extrem rechten Grup­pie­rungen und auch ein­zelnen Poli­tikern der AfD etwa in der Debatte um Migra­ti­ons­po­litik genutzt wurden, seien “grund­sätzlich geeignet, bei […]

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