Autor: Redaktion

Innen­mi­nis­terium: 349.398 Aus­länder ohne Auf­ent­halts­recht registriert

In Deutschland halten sich mehr Aus­länder uner­laubt auf, als bisher bekannt: Laut Bun­des­in­nen­mi­nis­terium sind im Aus­län­der­zen­tral­re­gister (AZR) 349.398 Per­sonen regis­triert, zu denen im Aus­län­der­zen­tral­re­gister “weder ein Auf­ent­halts­titel, noch eine Duldung, eine Auf­ent­halts­ge­stattung oder ein sons­tiges Auf­ent­halts­recht gespei­chert ist”. Das geht aus einer Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine Anfrage des AfD-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­neten René Springer hervor, über welche […]

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Von „Ver­schissmuss“ zu „Umweltsau“: Wir suchen „Das Wahre Unwort des Jahres 2019“

Es geht wieder los! Zum dritten Mal suchen die freien Medien das „Wahre Unwort des Jahres 2019“, unsere Leser können ihre Lieblings-„Hate Speech“ nomi­nieren und mit­ent­scheiden! Pünktlich zum Jah­resende erreichen uns dank WDR-Gate zwei neue Favo­riten – in einem Jahr, das „gespickt“ war mit Mes­ser­ver­un­fallten, Mache­ten­männern, Gleis­schubsern und geistig ver­wirrten Ein­zel­tätern: „Umweltsau“ und – dank […]

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BKA: Neun isla­mis­tische Anschläge seit 2016 verhindert

Seit dem Ter­ror­an­schlag auf dem Ber­liner Breit­scheid­platz im Dezember 2016 haben deutsche Sicher­heits­be­hörden ins­gesamt neun isla­mis­tisch moti­vierte Anschläge ver­hindert. Das teilte das Bun­des­kri­mi­nalamt (BKA) auf Anfrage der “Welt am Sonntag” mit. Allein im ver­gan­genen November wurden davon zwei abgewendet.Der Leiter der neuen Abteilung “Isla­mis­tisch moti­vierter Terrorismus/Extremismus” im BKA, Sven Kurenbach, wies auf die erhöhte Anschlagsgefahr […]

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Ideo­logie der Grünen: Krieg gegen das Auto

Keine Volks­wirt­schaft der Erde ist so sehr mit der Auto­mo­bil­in­dustrie ver­flochten wie Deutschland. Und die Grünen haben der Nation der Auto­fahrer regel­recht den Ideo­lo­gie­krieg erklärt. Mit immer neuen Repres­sionen wollen sie den Deut­schen das Auto aus­treiben. Das Auto sei der Deut­schen liebstes Kind, hieß es immer. In der Tat war der alte Volks­wagen »Käfer« ein […]

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Prä­sident des Zen­tralrats der Juden würde Deutschland bei AfD-Regie­rungs­be­tei­ligung verlassen

Der Prä­sident des Zen­tralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, will Deutschland ver­lassen, sollte die AfD mit­re­gieren. Das sagte er laut eines Berichts des “Redak­ti­ons­netz­werks Deutschland” (Diens­tags­aus­gaben) bei einer Sitzung der CDU/CSU-Bun­­des­­tags­­fraktion am 25. November. Wie Teil­nehmer den Zei­tungen berich­teten, sagte Schuster in der Sitzung, es gebe wegen des zuneh­menden Anti­se­mi­tismus Unruhe in der jüdischen […]

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Studie: Jeder vierte Rentner wird 2035 in Grund­si­cherung abrutschen

Jeder vierte Rentner wird laut einer aktu­ellen Unter­su­chung des Pestel-Instituts im Jahr 2035 in die Grund­si­cherung abrut­schen. Von den 21,4 Mil­lionen Per­sonen, die dann das Ruhe­stands­alter erreicht haben, werden laut der Pro­gnose des Han­no­ve­raner For­schungs­in­stituts über fünf Mil­lionen Rentner staat­liche Unter­stützung benö­tigen, berichten die Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Sams­tags­aus­gaben). An der Ent­wicklung werde auch die Einführung […]

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Habeck erwägt Kli­ma­schutz­zölle gegen Washington

Grünen-Chef Robert Habeck schließt zum Schutz des Klimas euro­päische Schutz­zölle gegen die USA nicht aus. In einem Gespräch mit der “Frank­furter All­ge­meinen Sonn­tags­zeitung” ant­wortete der Ko-Vor­­­si­t­­zende der Grünen auf die Frage, ob Europa zum Schutz kli­ma­freund­licher Indus­trien auch einem Han­dels­kon­flikt mit den Ver­ei­nigten Staaten ins Auge sehen müsse: “Richtig. Der kommt wahr­scheinlich sowieso.“Wenn Trump “mit […]

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Kin­der­rechte und 100 Prozent-Betreu­ungs­quote: Auf dem Weg in die Erziehungsdiktatur?

Wer nach sicheren Anzeichen für die sozia­lis­tische Färbung der SPD-Politik sucht, muss sich ihre Fami­li­en­po­litik näher anschauen: Das Ver­trauen der Genossen in die Erzie­hungs­fä­higkeit des Staates ist dort ungefähr so groß wie ihr feind­se­liges Miss­trauen gegenüber der elter­lichen Auto­nomie. Ein Kom­mentar. Um Eltern in der kon­kreten Aus­ge­staltung ihrer grund­ge­setzlich garan­tierten Erzie­hungs­freiheit zu hindern, kann die […]

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Organ­spende: Bun­destag ent­scheidet im Januar über Gesetzesentwurf

Die abschlie­ßende Ent­scheidung über die gesetz­liche Neu­re­gelung der Organ­spende soll in der dritten Janu­ar­woche im Bun­destag fallen. Wie die Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Diens­tag­aus­gaben) unter Berufung auf Par­la­ments­kreise berichten, ist die dritte Lesung der vor­lie­genden Gesetz­ent­würfe jetzt für den 16. Januar geplant. Zur Abstimmung stehen zwei Anträge.Eine Abge­ord­ne­ten­gruppe um Bun­des­ge­sund­heits­mi­nister Jens Spahn (CDU) und SPD-Gesun­d­heits­­­ex­perte Karl […]

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