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“Wir sind Präsidentin”, tweetete die CDU Deutschland, als Ursula von der Leyen am Dienstag vom EU-Parlament zur Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Dem Parlament, das diesen Namen kaum verdient, hatte sie zuvor einen sündhaft teuren Plan vorgelegt, um den Kontinent bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral zu machen. “Das sagt die Frau”, erboste sich Markus Krall auf Twitter, “die mit ihrem Haarspray wahrscheinlich ganz allein ein Loch in die Ozonschicht gebrannt hat”. Ganz klar: wir wurden in dieser Woche verarscht.
Nicht nur durch die Wahl einer “Kandidatin” zur Kommissionschefin, die am 26. Mai, als das neue EU-Parlament gewählt wurde, für diesen Posten überhaupt nicht kandidiert hatte, sondern auch von den Medien. Die BILD beispielsweise war am 4. Juli entrüstet über die Personalie von der Leyen und titelte “so können Sie mit Wählerstimmen NICHT umgehen”. Doch als am Dienstag klar war, dass vdL die Wahl gewonnen hatte, da war plötzlich alles “Wunderbar Ursula!” Die Medien haben tagelang die unfähige Verteidigungsministerin gehypet und manche Journalisten haben regelrechte Wahlempfehlungen geschrieben. Und auf Twitter schrieb nach Bekanntwerden des vdL-Wahlergebnisses ein Teilnehmer namens Jonas Caesar: “Heute ist der Tag, an dem die Politik einmal mehr eindrucksvoll bewiesen hat, dass wählen völlig sinnlos ist”.
Im Klartext: Unsere Stimmabgabe bei Wahlen wird von der politischen Kaste im besten Fall nur noch als ein Stimmungsbarometer wie in Umfragen gesehen, aber nicht als verbindliche Aufforderung des Souveräns. “Wir” sind nicht Präsidentin, wir haben abgedankt!!
