Schlagwort: politik

Italien: Innen­mi­nister der Ent­führung von Migranten ange­klagt — “Dass gegen jemanden ermittelt wird, weil er die Rechte der Ita­liener ver­teidigt, ist eine Schande.”

Gegen Ita­liens Innen­mi­nister Matteo Salvini wurden offi­zielle Ermitt­lungen wegen “Frei­heits­be­raubung” ein­ge­leitet, nachdem er ille­galen Migranten ver­weigert hatte, von einem in einem sizi­lia­ni­schen Hafen lie­genden Schiff an Land zu gehen. Die Ermitt­lungen sind ein poli­ti­scher Schachzug, der darauf zielt, die harte Haltung der Regierung gegenüber ille­galer Ein­wan­derung zu kon­ter­ka­rieren und droht, Italien über die Frage der […]

Den ganzen Artikel lesen

Nach #Chemnitz & #wir­s­indmehr-Statement: Offener Brief an Helene Fischer

Liebe Frau Helene Fischer, Sie sind in Chemnitz bei dem Konzert auf­ge­treten. Das ist Ihnen offenbar nicht leicht gefallen. Lange hatten Sie geschwiegen, weil, wie Sie schon früher oft sagten, die Musik Ihre Sprache ist und weil Sie sich nicht poli­tisch äußern wollen. Das ist Ihr gutes Recht. Sie haben sich all die Jahre konsequent […]

Den ganzen Artikel lesen

Nahles fleht: Ver­fas­sungs­schutz hilf! AfD schon wieder vor den Sozen …

Jetzt klappern die mor­schen Knochen: Die AfD ist wieder vor der SPD. Nicht nur in Sachsen und Bayern – in ganz Deutschland. Obwohl die Schi­­cki­­micki-Sozis in Chemnitz doch gerade den AfD-Trau­er­­marsch der Tau­senden nach dem Mord an einem deut­schen Tischler grinsend und grölend zu stören ver­sucht haben … (Von Peter Bartels) Deutsch­land­trend für BamS 15 Prozent ZDF-Politbarometer […]

Den ganzen Artikel lesen

Libyen weiter desta­bi­li­siert: Rake­ten­hagel und Stras­sen­kämpfe (+ Video)

Libyen kommt nach Angriff der NATO auf das Land nicht zur Ruhe. Am ver­gan­genen Samstag reg­neten Raketen auf das Stadt­zentrum von Tri­polis auf Wohn­heime und ein beliebtes Hotel. Panzer ziehen weiter durch die Straßen, während sich die Stra­ßen­kämpfe inten­si­vieren, die nach einer Woche 40 Tote ver­ur­sacht haben, wovon fast die Hälfte Zivi­listen sind und vier Kinder. […]

Den ganzen Artikel lesen

Eva Herman zu Chemnitz: Poli­tiker fachen Bür­ger­krieg mit an

Zehn­tau­sende Men­schen sind nach der Ermordung von Daniel H. Ende August 2018 durch einen afgha­ni­schen Asyl­be­werber bereits wütend demons­trieren gegangen. Sie wehren sich gegen wach­sende Gewalt und Kri­mi­na­lität in Deutschland, aus­gehend von häufig mus­li­mi­schen Ein­wan­derern. Ter­ror­an­schläge, Morde, Ver­ge­wal­ti­gungen, Über­fälle, töd­liche Mes­ser­ste­che­reien, alle diese Alb­träume gehören seit spä­testens 2015 zur deut­schen Tages­ordnung. Immer wieder weist man […]

Den ganzen Artikel lesen

Pro­sti­tution & Dro­gen­handel — Unheim­licher Import aus Afrika: Die grausame Voodoo-Mafia „Schwarze Axt“

In Italien ist es schon so weit, eine neue Mafia hat sich eta­bliert. Es sind afri­ka­nische Männer, die hier in einer Bru­der­schaft der schwarzen Axt ein Schre­ckens­re­giment ausüben. Sie kommen im großen Strom der Migranten aus Afrika, und in den Unruhen und Wirren dieses unkon­trol­lierten Zuzugs bewegen sich die Männer dieser dunklen Bru­der­schaft wie die […]

Den ganzen Artikel lesen

ADAC – All­ge­meiner Deut­scher Auto­mobil-Club: „Wir sind nicht Deutsch!”

Stellen Sie sich mal vor, BMW – die „Baye­ri­schen Moto­ren­werke“ – kämen plötzlich als „IMW“ – als „Inter­na­tionale Moto­ren­werke“ – daher. Oder die „Deutsche Bank“ als „Inter­na­tionale Bank AG“ usw. Der Bei­spiele gibt es viele. Ungläu­biges Kopf­schütteln wäre das Min­deste, was eine solche Namens- und damit Marken-Änderung her­vor­riefe. (Von Peter Helmes) Niemand gibt einen weltweit […]

Den ganzen Artikel lesen

Spiel mit dem Feuer: Die gefähr­liche Hexenjagd von Politik und Medien

Immer noch schlagen die Wellen hoch. Die Ereig­nisse in Chemnitz haben tiefe Spuren hin­ter­lassen, die Folgen sind noch lange nicht absehbar. Seit dem Tod eines 35-jäh­­rigen Fami­li­en­vaters ist nichts mehr, wie es war. Doch statt zu beru­higen und zu ver­söhnen, ist es aus­ge­rechnet die Bun­des­re­gierung, die fort­während Öl ins Feuer gießt und den eska­lie­renden Konflikt […]

Den ganzen Artikel lesen

Ein Polizist packt aus: Wir werden von der Politik missbraucht!

Habt ihr denn nichts Bes­seres zu tun? Gefühlt bei jeder fünften Ver­kehrs­kon­trolle höre ich diesen Satz. Tendenz stark steigend. Meist freundlich vor­ge­tragen, ab und an auch mit aggres­sivem Unterton. Ich bin Polizist irgendwo in Süd­deutschland und wenn ich ehrlich bin: Ja, wir hätten Bes­seres zu tun. Dennoch offenbart dieser Satz die Spaltung der Gesell­schaft, an deren Schnittstellen […]

Den ganzen Artikel lesen

Migran­ten­bonus und Pegida-Malus? Frag­würdige Urteile im Fall “Mia” und “Moschee­bomber”

Im deut­schen Recht gibt es Gesetze. Die Geset­zes­texte zählen Tat­merkmale auf, deren Kri­terien abge­ar­beitet werden, ob sie erfüllt sind — zum Bei­spiel ob Mord oder Tot­schlag. Das Gesetz defi­niert dann gleich­zeitig den Rahmen des Straf­maßes oder der Scha­dens­wie­der­gut­ma­chung. In diesem Rahmen muss sich der Rich­ter­spruch bewegen. Das Eng­lische Fall­recht funk­tio­niert ganz anders als das deutsche […]

Den ganzen Artikel lesen