Schlagwort: politik

Facebook ver­liert vor Gericht: „Gemeinsame Erklärung“ ist keine Hassrede

Großer juris­ti­scher Erfolg für die Unter­stützer der von Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder initi­ierten „Gemein­samen Erklärung 2018“. Dass jeder, der diese bei Facebook postete, gesperrt und der Beitrag gelöscht wurde, ist rechts­widrig. Dieses Urteil erstritt jetzt der kon­ser­vative Anwalt Joachim Stein­höfel. Facebook hatte jeden Verweis auf das die Flücht­lings­po­litik kri­ti­sie­rende Dokument als „Hassrede“ gebrandmarkt. […]

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Linke Fake-Bomben: Keiner der Emp­fänger öffnet seine Post selbst

Kein ein­ziger Emp­fänger dieser «Bomben» öffnet seine Post selbst. Weder Barack Obama, noch Hillary Clinton, George Soros oder Robert de Niro Was wollte der Absender dieser funk­ti­ons­un­fä­higen Bomben eigentlich bezwecken und wem nützt diese Aktion? Das fragt sich nicht nur das FBI, das den Fall unter­sucht. Nutzen ziehen daraus vor den in 14 Tagen statt­fin­denden Midterm-Wahlen […]

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Kramp-Kar­ren­bauer: Bruch der Großen Koalition und Neu­wahlen möglich

Die Par­­teien-Welt ist in Bewegung. Wir leben in stür­mi­schen Zeiten. Die Union und die SPD können ihr Boot nicht auf Kurs halten. Gerade die SPD treibt ori­en­tie­rungslos vor sich hin und ver­liert in der Bevöl­kerung an Rückhalt. Ihr drohen herbe Stim­men­ver­luste. Einige ver­suchen nun, das Ruder her­um­zu­reißen. Ganz vorne mit dabei: Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer. Sie schließt […]

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Rom: Grup­pen­ver­ge­wal­tigung und Mord an 16-Jäh­riger — Pro­teste gegen Trau­er­besuch von Salvini

Die Ermordung des 16-jäh­­rigen Mäd­chens Desiree Mariottini beschäftigt Italien. Sie soll in einem leer­ste­henden Gebäude in San Lorenzo bei Rom von einer Gruppe von Männern unter Drogen gesetzt, ver­ge­waltigt und getötet worden sein. Anschließend wurde die Leiche des Mäd­chens liegen gelassen. Zwei ver­dächtige Afri­kaner, die sich in Italien illegal auf­halten sollen, sind ver­haftet worden. Quelle: […]

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Sama­ri­terbund ver­weigert AfD im Bun­destag Ersthelferlehrgang

Die AfD-Abge­­­ordnete Nicole Höchst wendet sich mit einer öffent­lichen Stel­lung­nahme an den Arbeiter-Sama­riter-Bund, der den vor­ge­schrie­benen Erst­hel­fer­lehrgang für Abge­ord­ne­ten­büros der Partei abge­lehnt hat: “Wieder einmal schaut man in mensch­liche Abgründe. Laut Vor­schrift der Ver­waltung müssen Abge­ord­ne­ten­büros im Deut­schen Bun­destag Erst­helfer benennen. Dazu orga­ni­sierte die AfD einen Lehrgang. Ange­meldet wurde er beim Arbeiter-Sama­riter-Bund, welcher mit fol­gender Begründung […]

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Antifa verübt Farb­an­schlag auf das Haus von Erika Steinbach

Auf der links­extremen Seite “Indy­media” bekennen sich Unbe­kannte stolz zu einem feigen Farb­beu­tel­an­schlag auf das Haus von Erika Steinbach in Frankfurt am Main. Die lang­jährige CDU-Poli­­ti­kerin sagte dazu: “Das sind die­je­nigen, mit denen GRÜNE und SPD gemeinsame Sache — nicht nur bei Demons­tra­tionen — machen. Das sind die­je­nigen, die mit Gewalt gegen Anti-Merkel Demons­tranten vor­gehen — sich […]

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Der Herbst des Feminismus

Er ist erschöpft, sinn­ent­leert und matt geworden. Er hat keine klaren Ziele mehr und er exis­tiert nur noch zum Selbst­zweck. Längst ist er zum Exer­zier­plätzchen für seine ver­dros­senen und frus­trierten Ama­zonen geschrumpft. Der Herbst des Femi­nismus ist da und es ver­dorren nicht nur die Blätter der einst in den Himmel wach­senden Ideen­bäume der Frau­en­kämp­fe­rinnen, sondern […]

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Das große Muf­fen­sausen: Ursula von der Leyen (CDU) ver­bietet Sol­daten, mit Abge­ord­neten zu sprechen!

Keine eigen­stän­digen Gespräche innerhalb der Bun­deswehr mehr mit Abge­ord­neten! Just zu dem Moment, wo das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­terium von einer Bera­ter­affäre erfasst wird, teilt Ursula von der Leyen (CDU) den Sol­daten und Beamten der Bun­deswehr mit, dass ihnen eigen­ständige Kon­takte mit Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten untersagt seien. Ver­tei­di­gungs­mi­nis­terin Ursula von der Leyen (CDU) soll den Sol­daten und Beamten der Bundeswehr […]

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Eine Rei­se­warnung für Hessen

von Wolfgang Prabel — Vor Reisen nach Hessen wird gewarnt. Besonders gefährlich sind Reisen in die Stadt Frankfurt. Im Rhein-Main-Gebiet muss wei­terhin mit schweren Anschlägen der Mer­kel­jugend gerechnet werden. Hinzu kommen aktuelle Span­nungen zwi­schen kur­di­schen und tür­ki­schen Para­mi­litärs und regional-ara­­bi­­schen Clans. In Frankfurt ist wei­terhin mit schweren Anschlägen ins­be­sondere auf besorgte Bürger und deren Angehörige, […]

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USA: Schicken sich die Linken jetzt schon selbst Brief­bomben? Und das auch noch mitten im Wahl­kampf? (+Videos)

In zwei Wochen sind Midterm-Wahlen in den Ver­ei­nigten Staaten. Neu gewählt wird ein Teil des Senats und das gesamte Reprä­sen­tan­tenhaus. Gewinnen die Repu­bli­kaner in beiden erneut eine Mehrheit, wäre das ein großer Erfolg, der den Demo­kraten einen Dämpfer ver­passen würde. Wie Hillary Clinton vor wenigen Tagen erklärte, kann es einen zivi­li­sierten Umgang mit dem politischen […]

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