Schlagwort: David Berger

Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!

Bei den Dis­kus­sionen rund um die neu­esten Erkennt­nisse im Mordfall Lübcke wird immer deut­licher: Die Begriffe „rechts­ra­dikal“ und „rechts­extrem“ wurden in den letzten Jahren ‑im Zusam­menhang mit dem Kampf gegen Rechts- so oft miss­braucht, dass sie kom­plett unscharf geworden sind. Plan­mäßig und gefördert mit Mil­lionen an Steu­er­geldern wurden von Heiko Maas und den Seinen in diesem Zusammenhang […]

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Ist die Bezu­schussung der Amadeu Antonio Stiftung durch den Bund illegal?

Die Bun­des­re­gierung bezu­schusst jedes Jahr mit Mil­lionen Euro an Steu­er­geldern links­lastige Vereine (NGOs), die sich der poli­ti­schen Medi­en­arbeit »gegen Rechts«, in der Regel gegen die größte Oppo­si­ti­ons­partei im Deut­schen Bun­destag, die AfD, widmen. Eine Anfrage an den Wis­sen­schaft­lichen Dienst des Bun­des­tages soll nun klären, ob dies rechtens ist. Der Deutschland-Kurier berichtet: Wie aus der Antwort […]

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Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt nimmt NetzDG-Klage von Bever­foerde u.a. nicht zur Ent­scheidung an

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt (BVerfG) hat die vor acht Monaten ein­ge­reichte Ver­fas­sungs­be­schwerde gegen das Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz (NetzDG) als unzu­lässig ein­ge­stuft und die drei Beschwer­de­führer, Hedwig von Bever­foerde u.a., auf den fach­ge­richt­lichen Rechtsweg ver­wiesen.  Der ent­spre­chende Nicht­an­nah­me­be­schluss des BVerfG erging bereits am 23.04.2019 (Az. 1 BvR 2314/18), wurde jedoch dem Anwalt der drei Beschwer­de­führer erst Wochen später zuge­stellt. Beverfoerde […]

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Zu viele Stimmen für Salvini: Jetzt will EU-Kom­mission gegen Italien vorgehen

Wer nicht richtig wählt, wird von der EU bestraft. Das ist die Bot­schaft, die die EU-Kom­­mission nun nach Italien aus­sendet. Kaum waren die Wahl­er­geb­nisse aus Italien bekannt, kün­digte die gerade wegen ihres Demo­kra­tie­de­fizits umstrittene Insti­tution an, gegen Italien ein Defi­zit­ver­fahren wegen zu hoher Staats­ver­schuldung ein­zu­leiten. Die Ita­liener haben bei den EU-Wahlen am ver­gan­genen Sonntag in […]

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MDR-Umfrage: 95,34% sagen: „NEIN, der Islam gehört nicht zu Deutschland!“

Unser Tweet des Tages kommt von dem Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten Frank Pasemann. Er twittert das Ergebnis einer Umfrage, die der MDR ver­gan­genen Mittwoch durch­ge­führt hat und das von den Main­stream­m­edien typi­scher­weise ver­schwiegen wurde. Die Umfrage dürfte exem­pla­risch für eine Tendenz stehen, die sich weltweit zeigt: Durch sein men­schen­ver­ach­tendes, gewalt­tä­tiges Auf­treten wird der real exis­tie­rende Islam immer unbeliebter. […]

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Sie­geszug der „alter­na­tiven Medien“ bei Facebook und Twitter gestoppt

Im ver­gan­genen Jahr waren die alter­na­tiven Medien die Shooting-Stars bei Facebook und Twitter. Zum Ärger der Alt­par­teien und ihrer linken Pressure-Groups. Dies hat sich seit Januar schlag­artig geändert. Eine Analyse der Zahlen. „10000 Flies“, die Seite, die anhand der Reak­ti­ons­zahlen bei Facebook und Twitter den „Social impact“ von News-Por­­talen misst, hat gestern die Zahlen von […]

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AfD: „Mitte-Studie zeigt Ver­an­kerung der AfD-Fraktion in der Gesell­schaft“ — 55 % der Deut­schen kri­ti­sieren „Mei­nungs­diktat“

Eine Studie, die eigentlich ein Anwachsen des Rechts­extre­mismus nach­weisen sollte, zeigt, dass die Mehrheit der Deut­schen vielmehr ein links­extremes Mei­nungs­diktat und eine Gleich­schaltung der Medien am Werk sieht. Die Ergeb­nisse von Studien haben nur eine begrenzte Aus­sa­ge­kraft. Immer gilt es mit­zu­be­denken, wer die Studie durch­ge­führt und vor allem, wer sie finan­ziert hat. Und schließlich, wer sie […]

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Erlangen: „Sicherer Hafen für Flücht­linge“ ist Land unter

Die Stadt Erlangen machte Schlag­zeilen, als Ober­bür­ger­meister Florian Janik (SPD) sowie die Bür­ger­meis­te­rinnen Susanne Lender-Cassens (Grüne) und Eli­sabeth Preuß (FDP) an die Kanz­lerin schrieben, man könne mehr Flücht­linge auf­nehmen. Jetzt kommt ein Notruf des Sozi­alamts: Das nüchtern gehaltene Dokument, das dem Stadtrat beim Termin 28.3.19 Kenntnis ver­mitteln soll, hat es in sich. Es offenbart, wie […]

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His­to­riker: „Heiko Maas ist der Typ, der im Natio­nal­so­zia­lismus Kar­riere gemacht hätte“ (+Video)

Es dürfte kaum einen lebenden deutsch­spra­chigen His­to­riker geben, der sich so gut mit der Geschichte der Faschismen im 21. Jahr­hundert aus­kennt wie Werner Bräu­niger. In einem Interview mit Jo Conrad stellt er span­nende Ver­gleiche an zwi­schen den 30er-Jahren des 20. Jahr­hun­derts und dem System Merkel. Eigentlich geht es in diesem Interview mit Bräu­ninger über Bücher, […]

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An die MoMa-Stö­rerin: Bitte melden Sie sich bei uns!

„Müsst ihr hier eigentlich alle anlügen? Lügen­presse, Lügen­fresse, oder was?!“ Mit diesen Worten ging die Frau, die gestern Morgen das ZDF-Mor­­gen­­ma­­gazin sprengte, zwi­schen die beiden Mode­ra­toren und schob Dunja Hayali zur Seite. Aber irgendwie wirkte sowohl ihr Auf­tritt als auch die Reak­tionen der Mode­ra­toren seltsam ein­stu­diert. Phi­lo­sophia perennis ruft daher die Frau dazu auf: Bitte melden Sie […]

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