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Von Helmut Roewer (1994 bis 2000 war er Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz) Mitte Januar 2019 trat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) vor die Presse und machte Ausführungen zur Tätigkeit seiner Behörde bezüglich der Partei AfD. Unter anderem teilte er sinngemäß mit, dass die Partei „als Prüffall geführt“ werde. Die zum Vortrag […]
Fast machte man sich ja schon Sorgen. Es war schon Wochen her, dass Frau Staatssekretärin Sawsan Chebli wieder einen Tweet losgelassen hat, bei dem man nur noch minutenlang die Stirn auf die Tischplatte hauen kann. Das muss schon so eine Art besondere Begabung sein, mit sicherem Instinkt in praktisch jeder Situation genau das höchstmöglich „Danebenste“ […]
Sieht so ein „aufgebauschtes Problem“ aus? In Deutschland sind im Zeitraum von Januar bis Oktober 2018 – vorläufigen Zahlen zufolge – über 200 Menschen aufgrund politisch links motivierter Straftaten verletzt und mehr als 5.000 politisch links motivierte Straftaten verübt worden. Die AfD-Bundestagsfraktion wollte in ihrer kleinen Anfrage (19/6389) wissen, wie viele Fälle politisch motivierter Kriminalität des […]
Die Linken und Islamisten können jubeln. Der umgedrehte Verfassungsschutz hat geliefert wie bestellt, die AfD muss durch den Gesinnungs-TÜV. Für die Kritiker einer menschenverachtenden Politik, wie sie von der Bundesregierung und ihren Handlangern in den linken „Oppositionsparteien“ betrieben wird, brechen nun noch härtere Zeiten an als früher. Mit den linken Schlägern und Mordbuben marschieren jetzt […]
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Bahnt sich in Sachsen womöglich eine CDU/AfD-Koalition an? Ganz auszuschließen ist das nicht, nachdem „Pegida-Versteher“ Professor Werner Patzelt sich ganz in die Dienste der sächsischen CDU bei der Landtagswahl im kommenden Herbst gestellt hat. Die SPD wird schon mächtig nervös. Vielleicht hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil aber auch nur diesen PI-NEWS-Artikel vom 6. Januar gelesen. Darin […]
In der INSA-Umfrage von Ende September, Anfang Oktober 2018, stand die AfD noch bei 18,5 Prozent. Damit lag sie auf Platz zwei, direkt hinter CDU/CSU, vor der SPD und den Grünen. Ja man dachte, jetzt würde es endlich auf die 20 Prozent-Marke zugehen. Seither hat sich viel getan. Zunächst wurde die AfD von den Grünen, […]
An die täglichen Morde, Vergewaltigungen und Messerattacken ist der deutsche Bürger ja schon gewöhnt. Die Verrohung der einst so friedlichen Gesellschaft mitten in Europa schreitet schnell voran. Und trotzdem war der Mordversuch an Frank Magnitz etwas, was eine neue Eskalationsebene darstellt. Dass der Mann überlebt hat, war reines Glück. Ein Bauarbeiter war beherzt genug, zur […]
Bei der letzten Landtagswahl in Brandenburg lag die SPD fast 20 Prozentpunkte vor der AfD. Die CDU hatte beinahe 11 Punkte Vorsprung und Die Linke (SED) 6,4. Doch das hat sich inzwischen vollkommen geändert. In knapp acht Monaten sind in Brandenburg wieder Landtagswahlen und die werden völlig andere Ergebnisse zeitigen, wie sich jetzt schon ablesen lässt. In […]
Die „Heute-Show-Reporterin“ Hazel Brugger gibt der taz ein Interview, was sie als Comedian so macht und vorhat. Sie hat auch eine eigene Show „Do it Yourself“ und für die „Heute-Show“ holt sie sich gern Politiker vor‘s Mikrofon, mit denen sie anfängt, über ein politisches Thema zu sprechen, um das Ganze dann möglichst in einer „krassen […]
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