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Wer ver­schwindet schneller: Merkel oder die Demokratie?

Nach Bun­­destags- und Nie­­der­­sachsen-Wahl ist Merkel enorm geschwächt, aber noch nicht ganz weg vom Fenster. Der Weg geht offen­sichtlich in Richtung schwarz-gelb-grüne Nie­­der­­gangs-Republik. Blickt man jedoch etwas tiefer, zeigt sich: Wahlen unter post­de­mo­kra­ti­schen Bedin­gungen können keine echte Ver­än­derung der poli­ti­schen Macht­ver­hält­nisse mehr bewirken. Weshalb nicht soll hier erläutert werden. I. Wahlen nicht gleich Demo­kratie Demo­kratie bedeute, dass […]

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Boris Palmer: Fami­li­en­nachzug für Flücht­linge bringt Bildungslücke

Eine Ein­schätzung von Boris Palmer, der Grünen-Poli­­tiker ist seit Januar 2007 Ober­bür­ger­meister von Tübingen: In dem Moment, wo die eigenen Kinder wegen der Flücht­linge nicht mehr richtig lernen, ist es bei den meisten Bil­dungs­bürgern mit der Toleranz vorbei und Sie werfen dem Staat mas­sives Ver­sagen vor. Flücht­lings­kinder und die Schule. Klare Ansage der Kul­tus­mi­nis­terin: “Wir haben […]

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Zahlen des Robert-Koch-Instituts werden von Twitter zu Hassrede erklärt

Erst gestern hat mich Twitter infor­miert, dass die Zen­sur­ab­teilung einen meiner Tweets vom 9.Oktober sozu­sagen in Qua­rantäne nehmen musste. Er ver­stoße gegen die Twitter-Rich­t­­li­­ninien zur Hassrede in Frank­reich (sic!). Gleich­zeitig wurde der Tweet aller­dings nur für die deut­schen Leser unsichtbar geschaltet .. Gemeint war dabei fol­gender Tweet: Der Link führt zu einem Artikel, der schlicht die […]

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Jamaika: Harte Ver­hand­lungen? Eher Scheingefechte!

Heute beginnen die Son­die­rungs­ge­spräche für ein so genanntes Jamaika-Bündnis. Es werden in den Medien „harte Ver­hand­lungen“ vor­aus­gesagt. Dieser Bot­schaft sollte man keinen Glauben schenken. Es hat zu viele Kun­gel­runden im Vorfeld gegeben, in denen sogar schon über Minis­ter­posten geredet wurde. Man ist sich bereits weit­gehend einig, weiß aber noch nicht, wie man das der Öffentlichkeit […]

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Wissmann: „Autof­einde sind grün lackierte Lobbyisten“

Auto-Lob­­byist Mat­thias Wissmann kri­ti­siert die „grün lackierten Autof­einde“. Heute würden sie gegen den Diesel schießen, und in Zukunft würden sie sich auch Ben­ziner vor­nehmen. „Gegen solche Fana­tiker müssen wir uns wehren.“  Wenige Tage vor Eröffnung der Inter­na­tio­nalen Auto­­mobil-Aus­­stellung (IAA) am kom­menden Don­nerstag in Frankfurt am Main hat sich der Prä­sident des Ver­bands der Auto­mo­bil­in­dustrie, Matthias […]

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Umer­zie­hungs­lager für Sys­tem­kri­tiker? (Video)

Auf die Frage: „Schlittern wir in eine Dik­tatur?“ werden viele sicherlich ant­worten: „Bei uns wird doch niemand ver­folgt und weg­ge­sperrt!“ Die Situation sieht leider ganz anders aus. Ob nun nicht gezahlte GEZ-Gebühren oder wegen angeb­licher Volks­ver­hetzung, die Liste derer, die des­wegen ins Gefängnis gehen müssen, wird immer länger. Detail­liert wird auf diese The­matik im aktuellen […]

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Charta 2017 – Gegen Willkür auf der Frank­furter Buchmesse

Nachdem die Leitung der Frank­furter Buch­messe unter genauer Posi­ti­ons­angabe zu Pro­testen gegen „rechte“ Verlage auf­ge­fordert hat, war die Antifa gern bereit, die nötige „Hand­arbeit“ zu leisten. Wenn extre­mis­tische Grup­pie­rungen, noch dazu aus einem Regie­rungs­pro­gramm finan­zierte, bestimmen sollen, wer in unserem Land noch Bücher aus­stellen darf, ist die Gesin­nungs­dik­tatur schon unter uns . Wer etwas dagegen […]

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Die Umwelt­pha­risäer: H&M ver­brennt ton­nen­weise nicht ver­kaufte Kleidung

Werbung ist wie Wahl­ver­sprechen. Klingt wun­derbar, ist aber nur heiße Luft. In diesem Falle sogar wort­wörtlich. Der schwe­dische Mode­konzern Hennes & Mauritz (H&M) ver­brennt jedes Jahr mehrere Tonnen neuer, nicht gebrauchter Kleidung in Dänemark, und das nicht erst neu­er­dings. Seit 2013 sollen jährlich ungefähr 12 Tonnen Tex­tilien in der Ver­bren­nungs­anlage von Ros­kilde ver­nichtet worden sein. […]

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Ist das noch Satire? — Nazis und Babyhitler

So reagieren deutsche Sati­riker auf das Wahl­er­gebnis in Öster­reich. ’ (Ein Gast­beitrag von Markus Franz) Der öster­rei­chische Wahl­ge­winner und Außen­mi­nister Sebastian Kurz wurde vom deut­schen Satire-Magazin Titanic als „Baby-Hitler, den man nun endlich töten darf“, bezeichnet. Die Zeit­schrift erkennt im Sieg von Kurz die Mög­lichkeit einer Art Zeit­reise, mittels derer man Hitler als Kind (das nämlich er, Kurz, sei) […]

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Die Linke: Wagen­knecht droht mit Rücktritt!

Sahra Wagen­knecht hat ihrer Partei mit dem Rück­tritt als Frak­ti­ons­vor­sit­zende gedroht. Sie kri­ti­siert die man­gelnde Fairness seitens der Par­tei­führung sowie deren gute Kon­takte zu bestimmten SPD-Kreisen.  (Von Michael Müller) Am Dienstag hat Sahra Wagen­knecht, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Linken im Bun­destag, einen Brief an die Mit­glieder der Links­fraktion geschrieben ver­schickt. Darin kri­ti­siert sie den Unwillen der Linken-Chefs […]

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