Kategorie: Politik & Aktuelles

Klar­namen oder anonym?

Soll man sich in den Sozialen Medien wie Twitter oder Facebook mit seiner echten Iden­tität prä­sen­tieren oder lieber anonym bleiben? Diese Frage ist nicht nur eine per­sön­liche, sondern auch eine poli­tische, da in den Kam­pagnen wie #Gegen­Has­simNetz und in anderen Initia­tiven sowie von Poli­tikern immer wieder der Vor­schlag geäußert wird, die Social Media sollten eine […]

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Saudi-Arabien: Die große Heu­chelei der Merkel-Regierung

Über Jahre hinweg hat die Bun­des­re­gierung Waffen an Saudi-Arabien geliefert, selbst als im Jemen schon ein grau­samer Bür­ger­krieg tobte, bei dem Saudi-Arabien Zivi­listen bom­bar­dierte. Doch jetzt, im Falle der ermor­deten Jour­na­listen Kas­hoggi, will die Merkel-Regierung Waf­fen­lie­fe­rungen an Saudi-Arabien ein­stellen. Warum erst jetzt? Es ist schier unglaublich: Seit Jahr­zehnten werden in Saudi-Arabien Men­schen­rechte mit Füßen getreten, Menschen […]

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Die Kon­ser­va­tiven in der Falle

Es ist längst zum Kampf geblasen worden und die Kon­ser­va­tiven sitzen in der Falle und rudern hilflos mit den Armen (Von Michael Dunkel) Gute Beob­achter haben es schon sehr lange erkannt und die jetzige Ent­wicklung vor­aus­ge­sehen. Die Spaltung durch die Flücht­lings­krise und die alle damit ver­bun­denen unter­schied­lichen Ansichten führten gera­dewegs in die Zer­störung der gemä­ßigten Parteien. […]

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Die Migra­ti­ons­macht: Wie sich die UN über gel­tendes Recht hinwegsetzt

Gerne infor­miere ich an dieser Stelle hin und wieder über Sach­ver­halte, die den meisten Bürgern eher unbe­kannt sind. Hierzu gehört ganz sicher die Recht­spre­chungs­kom­petenz des in Genf ansäs­sigen UN-Men­­schen­­rechts­aus­­schusses, nicht zu ver­wechseln mit dem noch mäch­ti­geren Men­schen­rechtsrat der Ver­einten Nationen. Für jeden der 172 Unter­zeich­ner­staaten ist der Men­schen­rechts­aus­schuss befugt, Beschwerden von Ein­zel­per­sonen zu ver­handeln, die […]

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Wieder gefakte Zahlen auf­ge­flogen: Flücht­lings-Erfolg auf dem Arbeits­markt stark geschönt

Man kann sich schon drauf ver­lassen: Ob es um Kri­mi­nal­sta­tistik oder Bericht­erstattung von Gewalt­taten oder die Job­bilanz von Flücht­lingen geht, es wird immer wieder massiv geschönt, ver­tuscht, ver­harmlost, passend gerechnet, um dem dummen deut­schen Michel die Welt ein bisschen schöner zu malen. Diesmal erwischt: Die Wirt­schafts­mi­nis­terin Nicole Hof­f­­meister-Kraut (CDU), die als ver­ant­wort­licher Fachmann zum Thema „Inte­gration […]

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Freiburg: Wider­liche Grup­pen­ver­ge­wal­tigung durch Migranten

Unter dem Druck aus den sozialen Medien hat die Staats­an­walt­schaft Freiburg eine Pres­se­er­klärung abge­geben, dass über die Ver­ge­wal­tigung einer 18-jäh­­rigen Frau durch mehrere Männer bereits drei Tage nach der Tat berichtet worden sei. Nun wurden die Tat­ver­däch­tigen ermittelt, bei denen es sich bis auf einen “deut­schen Staats­an­ge­hö­rigen” um Asyl­be­werber handelt, die in einer Unter­kunft für […]

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Facebook ver­liert vor Gericht: „Gemeinsame Erklärung“ ist keine Hassrede

Großer juris­ti­scher Erfolg für die Unter­stützer der von Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder initi­ierten „Gemein­samen Erklärung 2018“. Dass jeder, der diese bei Facebook postete, gesperrt und der Beitrag gelöscht wurde, ist rechts­widrig. Dieses Urteil erstritt jetzt der kon­ser­vative Anwalt Joachim Stein­höfel. Facebook hatte jeden Verweis auf das die Flücht­lings­po­litik kri­ti­sie­rende Dokument als „Hassrede“ gebrandmarkt. […]

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Linke Fake-Bomben: Keiner der Emp­fänger öffnet seine Post selbst

Kein ein­ziger Emp­fänger dieser «Bomben» öffnet seine Post selbst. Weder Barack Obama, noch Hillary Clinton, George Soros oder Robert de Niro Was wollte der Absender dieser funk­ti­ons­un­fä­higen Bomben eigentlich bezwecken und wem nützt diese Aktion? Das fragt sich nicht nur das FBI, das den Fall unter­sucht. Nutzen ziehen daraus vor den in 14 Tagen statt­fin­denden Midterm-Wahlen […]

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Kramp-Kar­ren­bauer: Bruch der Großen Koalition und Neu­wahlen möglich

Die Par­­teien-Welt ist in Bewegung. Wir leben in stür­mi­schen Zeiten. Die Union und die SPD können ihr Boot nicht auf Kurs halten. Gerade die SPD treibt ori­en­tie­rungslos vor sich hin und ver­liert in der Bevöl­kerung an Rückhalt. Ihr drohen herbe Stim­men­ver­luste. Einige ver­suchen nun, das Ruder her­um­zu­reißen. Ganz vorne mit dabei: Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer. Sie schließt […]

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Rom: Grup­pen­ver­ge­wal­tigung und Mord an 16-Jäh­riger — Pro­teste gegen Trau­er­besuch von Salvini

Die Ermordung des 16-jäh­­rigen Mäd­chens Desiree Mariottini beschäftigt Italien. Sie soll in einem leer­ste­henden Gebäude in San Lorenzo bei Rom von einer Gruppe von Männern unter Drogen gesetzt, ver­ge­waltigt und getötet worden sein. Anschließend wurde die Leiche des Mäd­chens liegen gelassen. Zwei ver­dächtige Afri­kaner, die sich in Italien illegal auf­halten sollen, sind ver­haftet worden. Quelle: […]

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