LIVE: Gelbwesten-Protest Akt XXVIII
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Die EU Wahlen 2019 – Europa am Scheideweg?
von John James Bei den bevorstehenden EU-Wahlen muss die traditionelle Trennung zwischen Arbeit und Kapital, die den politischen Diskurs des 20. Jahrhunderts bestimmt hat, mit einem neuen Diskurs konkurrieren — einem, der aus der Frage entsteht, ob frei gewählte Parlamente Gesetze nationaler oder lokaler Geltung verabschieden sollten, oder ob ungewählte Technokraten Regelungen mit kontinentaler oder […]
Schluss mit den Berufspolitikern! Zerstörung der Parteien
In unserem Shop finden Sie alle Bestseller der Autoren: Sonst knallt’s! – Warum wir Wirtschaft und Politik radikal neu denken müssen Kapitalfehler – Wie unser Wohlstand vernichtet wird und warum wir ein neues Wirtschaftsdenken brauchen Der Crash ist die Lösung – Warum der finale Kollaps kommt und wie Sie Ihr Vermögen retten Der größte […]
Schockumfrage vor Europawahl: Deutsche haben ANGST sich „öffentlich“ über Tabuthemen zu äußern! Das hatten wir schon einmal!
Immer mehr Staats-Zensur & Sprachregelungen! Deutsche haben Angst öffentlich über Tabuthemen zu sprechen! Das erinnert an dunkelste Zeiten! Die Europawahl steht vor der Tür. In den letzten Jahren und Monaten hat nicht nur die EU, sondern auch die Bundesregierung alles getan, um Meinungsfreiheiten weiter einzuschränken. Siehe beispielsweise Heiko Maas‘ „Zensur-Gesetz“, das sogenannte „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“. Soziale Medien werden […]
Vorgeburtliche Kindstötung: Bundesregierung mit kleinen Schritten auf dem Weg zur totalen Freigabe
Die Bundesregierung beabsichtigt, Abtreibung weiter zu enttabuisieren. Das geht aus der Antwort einer kleinen Anfrage zur rechtlichen Dimension des Schwangerschaftsabbruchs hervor. In seiner Antwort betont das Bundesfamilienministerium lediglich die grundsätzliche Strafbarkeit von Abtreibung. Ein grundsätzliches Unrecht aber stellt die vorgeburtliche Tötung offenbar nicht mehr dar. Man muss die Antwort auf die kleine Anfrage zum »Rechtsverständnis der Bundesregierung […]
Anspruch und Wirklichkeit des Zentralstaates
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren In dieser Woche wird das EU-Parlament neu gewählt. Aber glauben Sie nicht einfach alles, was Ihnen […]
Bericht: Visegrád-Premierminister für Merkel als EU-Ratspräsidentin
Brüssel — Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist laut eines Medienberichts am Rande des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu vor zwei Wochen von den Premierministern der Visegrád-Staaten gebeten worden, als Nachfolgerin von Donald Tusk EU-Ratspräsidentin zu werden. Das berichtet der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute Diplomaten. Vor Beginn der […]
SPD will mit Gesetzesnovelle gegen Spendenwaschvereine vorgehen
Berlin — Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, will mithilfe einer Gesetzesnovelle gegen sogenannte Spendenwaschvereine vorgehen. “Vereine, die eindeutig Wahlwerbung für eine bestimmte Partei machen, müssen offenlegen, woher sie ihre finanziellen Mittel beziehen”, sagte Schneider dem “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe. Insbesondere die AfD habe sich bisher erfolgreich davor gedrückt, die Geldgeber ihrer indirekten […]
#Lügde: Bürgermeister erhält Hassmails und Drohanrufe
Lügde — Der parteilose Bürgermeister von Lügde in Nordrhein-Westfalen, Heinrich Josef Reker, hat seit Bekanntwerden des Missbrauchsfalls in seiner Stadt Hunderte Hassmails und Drohanrufe bekommen. “Sätze wie: Ich sollte mit dem Kinderschänder zusammen in eine Zelle gesperrt werden, gehören noch zu den harmloseren Sachen, die ich zu hören bekomme”, sagte Reker der “Rheinischen Post”. Einschüchtern […]
Großbritannien: May will am 7. Juni als Parteichefin zurücktreten
London — Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, ihr Amt als Parteichefin der Conservative Party am 7. Juni abgeben zu wollen. Ihr Amt als Premierministerin wolle sie so lange weiterführen, bis die Partei einen Nachfolger gefunden habe, sagte May am Freitag in London. Es sei für sie sehr bedauerlich, dass es ihr nicht gelungen […]
