Kategorie: Politik & Aktuelles

Öster­reichwahl: Triumph der Kon­ser­va­tiven oder Öffnung nach links?

Der Sieger heißt Sebastian Kurz! Aber sind die Kon­ser­va­tiven nun auch die Gewinner? Man kann es drehen und wenden, wie man will. Man kann zu ihm stehen, wie man will. Das Ergebnis der Wahl ist ein Triumph für Sebastian Kurz. Ein per­sön­licher Triumph.  Der Sieg von Kurz und seiner ÖVP ist noch etwas deut­licher ausgefallen […]

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Rosen­hei­merin mit flam­mender Rede gegen Frau­en­ver­ge­wal­ti­gungen (+Videos)

Am Samstag kam bei der BPE-Kun­d­­gebung eine junge Stu­dentin ans Mikrofon und berichtete über die Ver­ge­wal­ti­gungen und Morde, die sich in den ver­gan­genen vier Jahren in Rosenheim und Umgebung durch soge­nannte „Flücht­linge“ ereignet haben. Die Frauen dürften nicht länger schweigen, sondern müssten sich jetzt aktiv ein­setzen für den Erhalt ihrer Rechte, Frei­heiten und Sicher­heiten. Frauen […]

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Bystron: Trump ist die einzige Hoffnung für einen dau­er­haften Frieden in der Ukraine

Bystron: Selenski sollte Trump zum Nor­­mandie-Format ein­laden „Trump ist die einzige Hoffnung für einen dau­er­haften Frieden in der Ukraine“ Der ukrai­nische Prä­sident Wolo­dimir Selenski trifft sich diese Woche in New York am Rande der UNO-Haup­t­­ver­­­sammlung mit dem US-Prä­­si­­denten Donald Trump. Der AfD-Obmann im Aus­wär­tigen Aus­schuss Petr Bystron führt hierzu aus: “Selenskis großes Wahl­ver­sprechen war es, […]

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Dras­tische Kräf­te­ver­schiebung nach Öster­reich-Wahl — Kurz gestärkt — FPÖ ver­liert — Grüne legen deutlich zu

Wien  — Nach der vor­ge­zo­genen Natio­nal­ratswahl in Öster­reich ändern sich die Kräf­te­ver­hält­nisse in der Alpen­re­publik wohl deutlich. Die ÖVP von Ex-Bun­­des­­kanzler Sebastian Kurz gewinnt laut Hoch­rechnung des Instituts SORA im Auftrag des ORF über fünf Prozent und kommt auf rund 37 Prozent. Die FPÖ stürzt demnach um rund zehn Prozent ab und erreicht laut Hochrechnung […]

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Demo­kra­tie­feinde – wenn „Demo­kra­tie­för­derung“ zur Volks­er­ziehung wird

Der „Kampf gegen rechts“ nimmt immer gro­teskere Züge an. Dabei sollte eigentlich jedem poli­tisch gebil­deten Men­schen – ins­be­sondere dem demo­kra­tisch Gesinnten – bewusst sein, dass diese maximal ein­seitig erschei­nende Kam­pagne in letzter Kon­se­quenz zu unde­mo­kra­ti­schen – nein, zu anti­de­mo­kra­ti­schen Struk­turen führen muss. (von Martin E. Renner) AgitProp-Ins­ti­­tu­­tionen zur „Demo­kra­tie­för­derung“ In einem Satz vor­weg­ge­nommen: Die gerne […]

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Vera Lengsfeld: Wenn einer Deutsche Bahn fährt, dann kann er was erzählen!

Den Wün­schen unserer Kli­ma­hys­te­riker gemäß, sollen wir alle schleu­nigst auf das Auto und das Flugzeug ver­zichten und uns höchstens noch mit den Öffent­lichen Ver­kehrs­mitteln durch Deutschland bewegen. Das wird beim jäm­mer­lichen Zustand der­selben immer mehr zum Vaban­que­spiel. In Berlin fährt nur noch die U‑Bahn eini­ger­maßen zuver­lässig und pünktlich. Bei Bussen und Bahnen ist der Fahrplan […]

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Pro­vo­kante These? Der Umgang der Medien mit #MeToo gefährdet den Rechtsstaat

Im Westen wird der Rechts­staat durch die Hin­tertür aus­ge­hebelt und die Medien machen dabei fleißig mit. Das kann man am Bei­spiel der Me-Too-Debatte sehr ein­drücklich sehen. Nur um keine Miss­ver­ständ­nisse auf­kommen zu lassen: Ich bin für die kom­plette Selbst­be­stimmung eines jeden Men­schen, auch für die sexuelle Selbst­be­stimmung. Dazu gehört natürlich, dass niemand gegen seinen Willen […]

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Schweiz: Einzig die SVP setzt sich für mehr Sicherheit und einen echten Schutz der Frauen vor Gewalt ein

Die SVP ist kon­ster­niert, dass der Stän­derat die wirksame Initiative «Ja zum Ver­hül­lungs­verbot» ablehnt und dem untaug­lichen Gegen­vor­schlag des Bun­des­rates zustimmt. Die Volks­in­itiative bringt nicht nur mehr Sicherheit, sondern schützt gleich­zeitig auch die Rechte der Frauen. Um einen effi­zi­enten Schutz der Frauen vor Gewalt geht es auch in den beiden Motionen, die SVP-Natio­nal­rätin Therese Schläpfer […]

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Mehr als 500 Wis­sen­schaftler appel­lieren an die UNO: »Es gibt keinen Klimanotstand«

Über 500 Wis­sen­schaftler aus aller Welt haben in einem Brief an UNO-Gene­ral­­se­­k­retär António Guterres der These vom primär men­schen­ge­machten Kli­ma­wandel wider­sprochen. Außerdem gebe es keinen aktu­ellen Not­stand, erklärten sie. »Es gibt keinen Kli­ma­not­stand« – Diese Aussage haben in einem öffent­lichen Brief an UNO-Gene­ral­­se­­k­retär António Guterres mehr als 500 Wis­sen­schaftler aus aller Welt unter­schrieben [siehe auch Bericht in […]

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