Kategorie: Politik & Aktuelles

Soll Assange außer­ge­richtlich eli­mi­niert werden? (+Video)

Erneute UN-Fol­­ter­­warnung: Whist­le­b­lower Julian Assange ist in großer Gefahr, an den extremen Haft­be­din­gungen in Groß­bri­tannien zu sterben. Den west­lichen Poli­tikern und Medien, die stets Men­schen­rechte pre­digen, ist das offen­sichtlich voll­kommen egal. (von Rainer Rupp) In einer öffent­lichen Erklärung hat ein Experte der Ver­einten Nationen für Fol­ter­dia­gnostik in der ver­gan­genen Woche erneut deutlich gewarnt, dass Gesundheit […]

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Erschüt­ternd in der Zusam­men­schau: Jörg Meuthen prä­sen­tiert Studie zum Zustand Deutschlands

AfD-Bun­­des­­sprecher Jörg Meuthen hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Hes­si­schen Landtag die Daten- und Fak­ten­sammlung „Wie es wirklich um Deutschland steht“ vor­ge­stellt. Ob es um die Aus­län­der­kri­mi­na­lität oder den Zustand der Bun­deswehr geht, alle Thesen werden mit aus­gie­bigen Sta­tis­tiken und Quellen belegt und mit Schau­bildern anschaulich dar­ge­stellt. „Ich freue mich, dass es nun diese Daten- […]

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Biden-Familie offen­sichtlich tief in Ukraine-Affäre verstrickt

Die US-Demo­­kraten inklusive der Truppe um Joe Biden ver­suchen derzeit alles, um Prä­sident Trump mit der Ukraine-Affäre zu Fall zu bringen. Doch gerade die Biden-Familie ist tiefer in die Ukraine-Affäre ver­strickt, als es US-Prä­­sident Donald Trump je sein könnte. US-Prä­­sident Donald Trump soll mit dem ukrai­ni­schen Staatschef Selinski den einen oder anderen an Vor­be­din­gungen geknüpften […]

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Badische Zeitung (BZ) jammert: „Kaum noch Familiennachzug“

Sie über­nimmt das Lamento der SPD, dass Kapa­zi­täten leer stünden und stellt Fakten exakt auf den Kopf – doch Lügen­presse? (von Albrecht Künstle) Deutschland wächst und wächst – an Bevöl­kerung. Leider nicht an Klugheit, weder in den Schulen und Uni­ver­si­täten, noch wirt­schaftlich. Doch scheint das Anwachsen der aus­län­di­schen Bevöl­kerung den Spe­zi­al­de­mo­kraten (SPD) nicht zu genügen. […]

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Rich­terbund-Chef sieht Grenze bei Mei­nungs­freiheit im Netz erreicht

Der Vor­sit­zende des Deut­schen Rich­ter­bundes (DRB), Jens Gnisa, hat die Frage auf­ge­worfen, ob die Grenzen der Mei­nungs­freiheit ange­sichts von Hass-Pos­­tings nicht zu weit gesteckt sind. “Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt fasst die Mei­nungs­freiheit sehr weit, was ich grund­sätzlich gut finde. Aller­dings frage ich mich, ob wir ange­sichts des Internets die Grenzen der Mei­nungs­freiheit inzwi­schen nicht zu weit gezogen […]

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Ermitt­lungen gegen Assange in Schweden eingestellt!

Die Ermitt­lungen der schwe­di­schen Justiz gegen Wiki­­leaks-Mit­­gründer Julian Assange wegen des Vor­wurfs einer Ver­ge­wal­tigung werden ein­ge­stellt. Das teilte die Staats­an­walt­schaft am Dienstag in Stockholm mit. Zur Begründung wurde eine unklare Beweislage genannt.Diese habe sich auf­grund des langen Zeit­raums, der seit den frag­lichen Ereig­nissen ver­gangen sei, erheblich abge­schwächt, hieß es. Die Ver­ge­wal­ti­gungs­vor­würfe waren ursprünglich im Jahr […]

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“Ukraine-Skandal”: Was die deut­schen Medien über die aktu­ellen Ent­wick­lungen alles NICHT berichtet haben

Im soge­nannten „Ukraine-Skandal“ haben die öffent­lichen Anhö­rungen im Amts­ent­he­bungs­ver­fahren gegen Trump begonnen. Daher schreibe ich hier eine Zusam­men­fassung dessen, was die Aus­sagen bisher erbracht und was die deut­schen Medien bei der Gele­genheit alles ver­schwiegen haben. Der „Ukraine-Skandal“ müsste eigentlich „Biden-Kor­rup­­ti­ons­­skandal“ oder „Clinton-Wahl­­­be­­trugs­­­skandal“ heißen. Der Grund ist, dass um einen zusam­men­hän­genden The­men­komplex geht, in dem sowohl […]

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“Nato ist hirntot” — Das rus­sische Fern­sehen über Macrons Interview im Economist

Das Auf­sehen erre­gende Interview Macrons mit dem Eco­nomist war am Sonntag auch noch einmal Thema in der rus­si­schen Sendung „Nach­trichten der Woche“.  Auch wenn ich über das Interview schon berichtet habe, ist die Reak­tionen des rus­si­schen Kom­men­tators darauf durchaus inter­essant. Daher habe ich den kurzen Beitrag des rus­si­schen Fern­sehens über­setzt. Beginn der Über­setzung: Das bri­tische Magazin […]

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Gibt es ein “Umsied­lungs­pro­gramm” für Afri­kaner nach Europa?

Migration ist natürlich in unseren Tagen ein heikles Thema. Umso inter­es­santer ist, dass die Bun­des­re­gierung tau­sende Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten ganz bequem mit dem Flugzeug nach Deutschland bringt. Was steckt dahinter? In diesen Tagen bin ich mehrmals auf ein Video eines Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten der AfD auf­merksam gemacht worden, der dort darüber berichtet, denn […]

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Juncker: Merkels Ein­fluss in Europa ist ungebrochen

Der schei­dende EU-Kom­­mis­­si­ons­prä­­sident Jean-Claude Juncker hat Behaup­tungen zurück­ge­wiesen, wonach die Position von Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) in Europa wegen des Streits in der Großen Koalition geschwächt sei. “Es stimmt nicht, dass Angela Merkel in Europa Ein­fluss ver­liert”, sagte Juncker der “Süd­deut­schen Zeitung” (Frei­tags­ausgabe). Diese deutsche The­matik sei “fast eine Pro­vinz­posse, wenn ich mich so ausdrücken […]

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