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In einem Interview in der »Neuen Zürcher Zeitung« sagte der ungarische Ministerpräsident, dass sich mit Trumps Präsidentschaft die Welt in zehn Tagen so verändert habe wie seit Jahren nicht mehr: der »Trump-Tornado«. Orbán erwähnte auch, dass Alice Weidel, die Parteivorsitzende der AfD und Kanzlerkandidatin, ihn angerufen und die beiden ein Treffen vereinbart haben. »Ich werde […]
Europa ist mit einem grausamen Krieg an seiner Grenze konfrontiert und steht dreißig Jahre nach Wiedervereinigung und Maastrichter Vertrag am Scheideweg. Ulrike Guérot beleuchtet in diesem Vortrag die Entwicklung der Europäischen Union seit 1992 und besinnt sich auf die ursprünglichen europäischen Werte und Ziele: ein souveränes Europa und eine kontinentale Friedensordnung. Die Entwicklungen, die dem […]
Es war ja einer der fast täglichen Messerangriffe gewesen und so fragt man sich sich bei dieser Meldung: „Aschaffenburg … hmmm, ja, da war ja auch was mit Messer und Toten.“ Daher, nur um diesen Messermord wieder ins Gedächtnis zu rufen: Es gab zwei Tote und mehrere Verletzte. Es geschah, als ein Kindergarten einen Ausflug […]
Deutschlands Wirtschaftswachstum liegt weit unterhalb dem der anderen Industriestaaten. Die Probleme sind hausgemacht und nicht auf die Weltkonjunktur zu schieben. Wie viele negative Nachrichten kann eine Bevölkerung verdauen? Nun, diejenigen, die regelmäßig die Wirtschaftsnachrichten studieren oder gar selbst investieren, werden kaum schlafen können vor lauter Sorgen. Aber ein großer Teil der Bevölkerung scheint den Ernst […]
Es ist eine sehr gut geschriebene, staatsrechtliche Expertise, die sich im Allgemeinen mit den „verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Kommunikation aus dem Parlament“ und im Einzelnen mit dem Entschließungsantrag befasst, der in der Zeit vor der Wahl im Bundestag zur Entscheidung stand: Die Migrationsfrage, an der sich die Gemüter erhitzten. Was bei der ganzen moralischen Aufregung […]
Über USAID ging fast eine halbe Milliarde US-Dollar in ein NGO-Netzwerk, das tausende Medien weltweit beeinflusste und über 9.000 Journalisten ausbildete. Donald Trump und Elon Musk taten gut daran, USAID radikal zu kürzen. Besonders schockierend ist, wie USAID über NGO-Netzwerke weltweit Einfluss auf die Medienberichterstattung nahm. Wie »WikiLeaks« berichtete, hat dieEntwicklungshilfe-Beörde der USA, USAID, mit […]
Das neu gegründete US-Effizienzministerium DOGE hat durch den Abbau von Stellen im Bereich Vielfalt, Gleichstellung und Inklusion (DEI) bereits eine Milliarde Dollar eingespart. Am 31. Januar gab DOGE bekannt, dass 104 DEI-Verträge gekündigt wurden, was einer Gesamtersparnis von 1.000.060.792 US-Dollar entspricht. Die größte Einzeleinsparung belief sich dabei auf 494.956.233 US-Dollar im Zusammenhang mit drei Verträgen […]
Ein 28jähriger Afghane stach mit einem Küchenmesser auf Kleinkinder ein und tötete mindestens 2 Menschen. Der mehrfach durch Gewaltdelikte auffällige Mann, war eigentlich ausreisepflichtig. Die Behörden bemühen sich darum, dass Narrativ eines psychisch gestörten Einzeltäters zu festigen und schließen jeglichen Terrorhintergrund aus. Mit Charles Fleischhauer besprechen Frank Höfer und Robert Stein die Implikationen dieser Tat. […]
Während die linksliberalen Medien toben, zieht Donald Trump seinen Kurs unbeirrt durch: Robert F. Kennedy Jr., der als Gegner der Pharma-Lobby gilt, hat die entscheidende Hürde im Senat genommen. Wie Breitbart berichtet, wurde Kennedy mit einer knappen 14–13-Stimme im Finanzausschuss des Senats bestätigt. Die finale Entscheidung im Plenum steht noch aus, doch der Weg ins […]
Das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) verfehlte den Einzug in den deutschen Bundestag um Haaresbreite. Es erreichte genau 4,972 Prozent und es fehlten nur ca. 13.000 Stimmen. Schade, aber so sind die Regeln? Vielleicht aber auch nicht, vielleicht sind die Regeln gebrochen worden? Das jedenfalls befürchtet Frau Wagenknecht und führt an, dass es Gründe gibt anzunehmen, […]
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