Kategorie: Politik & Aktuelles

„Am Ende siegen die Russen!“ Prof. John Mears­heimer spricht Tacheles (+Videos)

Er ist nicht irgendwer, dessen Meinung man unter „Geschwurbel“ abtun kann. Der US-Ame­ri­ka­nische Poli­tik­wis­sen­schaftler Prof. John J. Mears­heimer ist ein Experte in inter­na­tio­nalen Bezie­hungen und Geo­stra­tegie. Er lehrt an der Uni­ver­sität Chicago und ist viel­be­ach­teter Kom­men­tator zum Welt­ge­schehen. Seine Bücher, wie z. B. „Die Tra­gödie der Politik der Groß­mächte“ (The Tragedy of Great Power Politics) […]
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LIBERALE STAATS­BE­GRÜN­DUNGEN: MINI­MAL­STAAT ODER WENIGER?

Frei­heits­rechte (von Michael Esfeld) Libe­ra­lismus basiert auf Rechten, die jedem Men­schen allein kraft dessen zukommen, dass er denkt und handelt. Diese Rechte sind Grund- oder Men­schen­rechte, weil sie an keine weitere Bedingung gebunden sind. Dem­entspre­chend sind es lediglich Rechte der Abwehr gegen unge­wollte Ein­griffe in die eigene Lebens­führung, und zwar Rechte der Abwehr gegen Über­griffe seitens […]
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Oskar Lafon­taine: Öffnet Nord­stream 2!

Oskar Lafon­taine hat die Ange­wohnheit, sich über die Sozialen Medien direkt an die Bürger zu wenden, eine Taktik, die auch der ehe­malige US-Prä­sident Trump geschickt ein­setzte, wenn auch wesentlich rus­ti­kaler. In einen flam­menden Appell an die Regierung fordert Oskar Lafon­taine, der Ehemann von Sarah Wagen­knecht, die Gas­pipeline Nord­stream 2 wieder sofort zu öffnen um den […]
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»Per­fekter Sturm« droht im Winter — Netz­agen­turchef: »Schock­wellen werden durch das Land gehen«

Der Vor­sit­zende der Bun­des­netz­agentur Klaus Müller warnt vor Gas­knappheit, mas­siven Preis­an­stiegen und Fir­men­pleiten in Deutschland, die »Schock­wellen durch das Land« aus­senden werden. Eine Welle der Insol­venzen stehe bevor, die Deut­schen werden im Winter frieren. Deutschland steht vor einem dra­ma­ti­schen wirt­schaft­lichen Kollaps und Ener­gie­knappheit im kom­menden Winter, warnte der Vor­sit­zende der Bun­des­netz­agentur Klaus Müller im Gespräch […]
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Ukraine: Die Weichen der EU sind gestellt – wohin?

30 Jahre reichten nicht, die Schie­nen­weite an Europa anzu­passen — Vom EU-Emp­fän­gerland zum EU-Normal-Land dauert es zig Jahre (von Albrecht Künstle)  Für viele Ukrainer (und Russen) war es tödlich, auf Geheiß der USA der NATO bei­treten zu wollen. Weniger gefährlich ist es dagegen, dem Wunsch der Ukraine nach­zu­kommen, der EU bei­zu­treten. Die Mit­glieds­länder wurden zwar […]
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Nie­der­lande: „Unge­wöhn­liche Pro­teste“ und „bedroh­liche Lage“ wegen irrer Auf­lagen der Klimadiktatur

Am gest­rigen Montag gingen die Pro­teste der nie­der­län­di­schen Bauern weiter, die letzte Woche am Mittwoch einen spek­ta­ku­lären Höhe­punkt erreichten. Die Orga­ni­sa­toren des Bau­ern­auf­standes ließen aller­dings die Behörden im Dunkeln, wann sie wo und was machen werden. So kün­digten die Orga­ni­sa­toren auf den sozialen Medien „Lan­g­­samfahr-Aktionen“ und Stra­ßen­blo­ckaden an, um endlich auf das Drama auf­merksam zu […]

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Neues Bonsanto-Video zu Corona – nach 1 Stunde von youtube gelöscht

Als Marie-Luise Spieler ihr neues Video zu „Corona – der große Intel­li­genztest“ von Valentino Bonsanto am Sams­tag­morgen gegen 6 Uhr bei YouTube online stellte, dauerte es exakt 60 Minuten, und weg war es. Die Begründung: „Dieses Video ver­stößt gegen unsere Com­munity-Richt­linien.“ Selbst­ver­ständlich hat Maria-Luise dazu Beschwerde ein­gelegt, da ihr die Ver­breitung von Falsch­in­for­ma­tionen zur Last gelegt […]

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Erstes Treffen mit Twitter Mit­ar­beitern: Elon Musk wirbt für freie Mei­nungs­äu­ßerung, Trans­parenz und Überparteilichkeit

Mei­nungs­freiheit stehe für ihn an oberster Stelle; poli­tisch sei er »gemäßigt« ein­ge­stellt. Elon Musk hat während eines Treffens mit Twitter-Mit­ar­beitern am Don­nerstag erneut die Bedeutung von Mei­nungs­freiheit und Trans­parenz her­vor­ge­hoben und argu­men­tiert, dass es den Leuten erlaubt sein sollte, »einige ziemlich uner­hörte Dinge« auf Twitter zu sagen, obwohl die »Richt­linien die Reich­weite« bestimmter Arten von Inhalten […]
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Corona-Chaos: Impf­pflicht, Lock­downs, Mas­ken­zwang, Ver­spre­chungen, igno­rierte Gut­achten, lücken­hafte Evaluation

Die Bun­des­re­gierung ist ver­pflichtet, die in den drei Jahren „Corona“ ver­hängten Ein­däm­mungs­maß­nahmen zu „eva­lu­ieren“, d.h. zu bewerten, ob sie a) ziel­führend und effektiv und b) rechtlich in Ordnung waren. Diese Eva­lu­ierung hätte schon vor einer Weile vor­liegen sollen, wurde aber immer wieder vertagt. Nun hat ein Exper­ten­aus­schuss ein Gut­achten vor­gelegt, bei dem aber das wichtigste […]
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