Autor: Redaktion

Kein Alters­nachweis: Frei­spruch für Afghanen, der 11-Jährige mehrfach ver­ge­waltigt haben soll

Per­fides Sei­ten­stück im Prozess gegen Susannas Mörder in Wies­baden: Der Rechts­anwalt des mut­maß­lichen Ver­ge­wal­tigers Mansoor Q bean­tragte Frei­spruch für seinen Man­danten, weil – wie üblich – kein genauer Alters­nachweis vor­liegt. Er soll zur Tatzeit noch ein „Kind“ gewesen sein. Obwohl Gut­achter ihn auf min­destens 14 Jahre, wenn nicht sogar älter schätzen. Die 11-jährige, die mut­maßlich von […]

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Fast jeder zweite Asyl­be­werber besteht Sprachtest nicht

Berlin — Trotz Qua­li­täts­of­fensive ist der Anteil der Asyl­be­werber, die an Deutsch-Tests im Rahmen von Inte­gra­ti­ons­kursen scheitern, 2018 weiter gestiegen. Das berichtet die “Neue Osna­brücker Zeitung” unter Berufung auf die Antwort des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­riums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion. Von den rund 202.000 Teil­nehmern im ver­gan­genen Jahr konnten demnach 93.500 die auf 600 Stunden ange­legten Kurse […]

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Pariser Polizei untersagt Gelb­westen-Demo auf Champs-Élysées

Paris  — Nach den schweren Aus­schrei­tungen der ver­gan­genen Woche hat die Pariser Polizei ein Demons­tra­ti­ons­verbot für die soge­nannten “Gelb­westen” auf den Champs-Elysées ver­hängt. Auf der Pracht­straße sowie vor dem Élysée-Palast seien Kund­ge­bungen am Samstag untersagt, teilten die Behörden am Freitag mit. Neue Aus­schrei­tungen sollen mit diesen Maß­nahmen ver­hindert werden. Auch in Teilen anderer fran­zö­si­scher Großstädte […]

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BMZ will Zah­lungen an paläs­ti­nen­sische Uni über­prüfen, die Ter­ro­risten als Mär­tyrer ehrte

Berlin — Aus dem Etat des Bun­des­ent­wick­lungs­mi­nis­te­riums (BMZ) ist offenbar Geld an eine paläs­ti­nen­sische Uni­ver­sität geflossen, die einen Ter­ro­risten als Mär­tyrer geehrt hat. Das berichtet das Nach­rich­ten­ma­gazin Focus unter Berufung auf Infor­ma­tionen aus dem Minis­terium. So wurden im Jahr 2017 rund 275.000 Euro an die Al-Quds-Uni­­ver­­­sität über­wiesen. Aus­ge­zahlt wurde das Geld durch die Katho­lische Zentralstelle […]

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Ver­misste Rebecca: Haft­befehl gegen Schwager aufgehoben

Berlin — Im Fall der ver­missten 15-jäh­­rigen Rebecca aus Berlin ist der Haft­befehl gegen den Schwager der Ver­missten auf­ge­hoben worden. Grund sei, dass der Ermitt­lungs­richter beim zustän­digen Amts­ge­richt auf­grund des gegen­wär­tigen Ermitt­lungs­stands Zweifel am drin­genden Tat­ver­dacht habe, teilte die Ber­liner Staats­an­walt­schaft am Freitag mit. Da die Ent­scheidung im Hin­blick auf die gegen­wärtig bestehende Beweislage vertretbar […]

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Türkei: Zehn­tau­sende werden wegen “Belei­digung” Erdoğans angeklagt

von Uzay Bulut Seit der Wahl des tür­ki­schen Prä­si­denten Recep Tayyip Erdoğan im Jahr 2014 wurden 66.691 “Ermitt­lungen wegen Belei­digung” ein­ge­leitet, was zu bisher 12.305 Pro­zessen führte, und die “Zahlen sind im Steigen begriffen”. — Yaman Akdeniz, Pro­fessor für Juris­prudenz, Uni­ver­sität Bilgi, Istanbul. Ahmet Sever, ein Sprecher des ehe­ma­ligen tür­ki­schen Prä­si­denten Abdullah Gül, hat ein […]

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Bericht: Jeder sechste EU-Bürger lebt an Armutsschwelle

Luxemburg — In der Euro­päi­schen Union lebt jeder sechste Bürger an der Armuts­schwelle. Deutschland liegt dabei leicht unterhalb des EU-Durch­­­schnitts, berichtet die “Saar­brücker Zeitung” (Frei­tags­ausgabe) unter Berufung auf eine aktuelle Daten­über­sicht des EU-Sta­­tis­­ti­k­amtes Eurostat. Im Jahr 2017 waren demnach 16,9 Prozent der EU-Bürger armuts­ge­fährdet. In Deutschland lag die Quote bei 16,1 Prozent. Im Ver­gleich zum […]

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Daniel Pipes: AfD, FPÖ und Fidesz sind die Zukunft Europas

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Wie der Globale Pakt für Migration für alle Staaten der EU ver­bindlich werden soll

von Mat­thias Moosdorf Die Antwort der Bun­des­kanz­lerin auf die Frage des AfD-Abge­­or­d­­neten Martin Hebner war schon im Dezember ein­deutig. Sie sagte im Zusam­menhang mit der Rechts­ver­bind­lichkeit des „Glo­balen Paktes für Migration“: „ … und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der ver­tre­tenen Länder der Ver­einten Nationen dem zustimmen, und dann ist es […]

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