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von Albrecht Künstle Statt vor der eigenen Türe zu kehren, taten sie das vor fremden Türen Ein Blick in die Ausgabe der Badischen Zeitung vom 3. Mai Die Freiheit der Presse auf Berichterstattung wird gemäß Art. 5 GG garantiert. Sie wird ausdrücklich nicht durch Zensur eingeschränkt. Das darf aber nicht heißen, dass die Presse sich die […]
Brüssel — Aus Sicht der Europäischen Kommission besteht keine Notwendigkeit für die von der türkischen Wahlkommission angeordnete Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der “Welt am Sonntag”: “In meiner ersten gemeinsamen Stellungnahme mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini haben wir die Notwendigkeit betont, dass die verantwortlichen Institutionen die Gründe für ihre derartig […]
Berlin — Nach Ansicht von Bahn-Vorstand Ronald Pofalla würde sich der von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geforderte Mehrwertsteuer-Rabatt auf Fernverkehrstickets zum Teil selbst finanzieren. “Wir freuen uns sehr über den Vorschlag von Verkehrsminister Scheuer. Das könnte nach unseren Berechnungen pro Jahr bis zu fünf Millionen zusätzliche Fahrgäste bringen, die sich unter Preisgesichtspunkten für die Bahn […]
von Collin McMahon Das Schweigen der Mainstream Medien im Russiagate-Skandal bröckelt: Die Trumpfeindliche New York Times berichtet nun zum ersten Mal über die Spionageversuche der Obama-Clinton-Fraktion gegen Trump-Mitarbeiter – und die offenkundige Beteiligung führender europäischer Geheimdienste, wie der Deutschland-Kurier berichtet. Am Donnerstag, 2.5.2019, berichtete die New York Times darüber, wie eine „sexy Blondine“ unter dem […]
Ankara — Im Streit zwischen den USA und der Türkei um die Lieferung von russischen S‑400-Raketen lenkt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan offenbar ein. Wie die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) mit Verweis auf diplomatische Kreise in Ankara berichtet, wird die Türkei auf den Kauf des Raketensystems vorerst verzichten. Ein hochrangiger Diplomat aus Ankara sagte der Zeitung: […]
Von ihren Kritikern werden sie als „Rechtsextremisten“ und „Nazis“ verteufelt, sie selbst sehen sich als Patrioten, die für ihre Heimat und den Erhalt der europäischen Völkerfamilie kämpfen: die Identitäre Bewegung (IB). Es ist das stets gleiche Lied dieser Zeit, die Einseitigkeit im politischen Diskurs, die Mär von guten Linken und bösen Rechten. Doch stimmen die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) — Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, zeigt Verständnis für Juso-Chef Kevin Kühnert und die von ihm ausgelöste Sozialismus-Debatte. “Die Jusos haben schon immer polarisiert. Junge Menschen haben das Recht, alles zu hinterfragen, was anderen selbstverständlich erscheint”, sagte Barley der “Welt” (Samstagsausgabe). Und das sei auch richtig so. Mit […]
Berlin — FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat den Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) für eine Änderung der Nationalhymne kritisiert und in der Debatte eine Besinnung auf die Tradition der Revolution von 1848 gefordert. “Wir brauchen ein großes gesamtdeutsches Gespräch über den Stand der Deutschen Einheit. Doch dafür brauchen wir keine neue Nationalhymne”, sagte Teuteberg […]
Berlin — Die Regierung in Athen will erneut gegen EU-Sparvorgaben verstoßen, mit Renten-Erhöhungen und niedrigeren Mehrwertsteuern für Restaurant-Besuche und Energie. Deshalb droht die Unionsfraktion im Bundestag mit einem Stopp der Auszahlungen — erstmals seitdem die Griechen den Euro-Rettungsschirm verlassen haben: “Wir Abgeordnete sind den Steuerzahlern verpflichtet, die die Hilfen für Griechenland finanzieren. Sie haben ein […]
Berlin — In der Debatte um eine Pflicht zur Impfung gegen die Masern will der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, gegen Ärzte vorgehen, die Eltern von derartigen Impfungen abraten. “Man muss mit ihnen reden, und wenn sie sich nicht überzeugen lassen, muss man diese Kollegen soweit bringen, dass sie in einem anderen Bereich tätig […]
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