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Im November 1969 bereiste ich das Land erstmals mit einem Jugendaustausch, seither hat sich die Bevölkerung mehr als verdreifacht – wie war das möglich? (von Albrecht Künstle) Du bist hässlich geworden, muss ich feststellen, wenn ich im Fernsehen kritische Reportagen über Israel sehe. Das gilt jedenfalls für deine Grenzen zum Westjordanland und Gazastreifen hin, mit […]
Auf dem CDU-Parteitag in Leipzig will die sogenannte Werte-Union mit drei Anträgen den Kurs der Parteiführung angreifen. Drei Mitgliederanträge aus den Reihen des Vereines hätten das nötige Quorum erreicht, teilte die Werte-Union am Montag mit. Dabei wird eine Ablehnung des 5G-Netzausbaus durch Huawei, die Ablehnung einer pauschalen Aufnahmequote für Bootsflüchtlinge und der Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen […]
Die Sprecherin der Hinterbliebenen des Anschlages vom Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, Astrid Passin, erhebt angesichts der jüngsten Enthüllungen im Untersuchungsausschuss des Bundestages schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und fordert eine schnelle Vernehmung des damaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU). “Wir sind zutiefst enttäuscht über die neuesten Nachrichten aus dem Untersuchungsausschuss”, sagte Passin den Zeitungen […]
Ein überaus intensives Jahr neigt sich dem Ende zu, und es macht den Anschein, dass unsere Welt auf dramatische Weise immer mehr aus den Fugen gerät. Die immer verrückter scheinenden globalen Ereignisse können schon tiefgreifende Ängste und Sorgen auslösen, wenn sie aus dem ‚normalen‘ begrenzten und konditionierten Blickwinkel betrachtet werden. Denn es offenbaren sich immer […]
Der britische Prinz Andrew legt seine öffentliche Ämter wegen seiner Verwicklung in den Epstein-Skandal vorerst nieder. Seine Verbindungen zu dem verstorbenen US-Investmentbanker und verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hätten zu einer wesentlichen Störung innerhalb der königlichen Familie geführt, teilte Prinz Andrew am Mittwochabend mit. Deshalb habe er die britische Königin Elisabeth II. darum gebeten, von seinen […]
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird wegen Verdachts auf Korruption angeklagt. Außerdem werden Netanjahu Bestechlichkeit, Betrug und Untreue vorgeworfen, teilte das israelische Justizministerium am Donnerstag mit. Der Ministerpräsident weist alle Beschuldigungen zurück.Von seinem Amt muss Netanjahu wegen der Anklage nicht zurücktreten. Im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung wird dies erst zwingend notwendig. Netanjahu steht bereits seit Anfang […]
Produkte israelischer Siedler müssen in der EU gekennzeichnet sein. Das hat der Europäische Gerichtshof letzte Woche entschieden. Die AfD-Politiker Beatrix von Storch und Joachim Kuhs kritisierten das Urteil scharf. (von Collin McMahon) „Das EuGH-Urteil ist aufs Schärfste zu verurteilen,“ so Beatrix von Storch, die stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. „Wir sehen […]
Am 3. Oktober hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in einem Urteil entschieden, dass Facebook von nationalen Gerichten der EU-Mitgliedstaaten angewiesen werden kann, diffamierendes Material weltweit zu löschen: (von Judith Bergman) “Das Unionsrecht verwehrt es nicht, dass einem Hosting-Anbieter wie Facebook aufgegeben wird, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wortgleiche und unter bestimmten […]
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Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, die von der Türkei nach Deutschland abgeschobenen Anhänger der Terrormiliz “Islamischer Staat” würden zur Bedrohung hierzulande. “Wir sorgen dafür, dass IS-Rückkehrer nicht zu einem Sicherheitsrisiko werden. Polizei und Justiz schöpfen alle Möglichkeiten aus”, sagte Lambrecht der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochsausgabe).Wenn Haftbefehle vorliegen, kämen die Personen in Untersuchungshaft. “Wenn […]
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